Trump kündigt Rückzug der Nationalgarde aus Chicago und weiteren Städten an / Foto: Jim WATSON - AFP
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Trump kündigt Rückzug der Nationalgarde aus Chicago und weiteren Städten an
US-Präsident Donald Trump hat den Rückzug der Nationalgarde aus den demokratisch regierten Städten Chicago, Los Angeles und Portland angekündigt. Dies geschehe, obwohl die Kriminalität "durch den Einsatz dieser großartigen Patrioten in diesen Städten, und nur dadurch" stark zurückgegangen sei, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Ohne den von seiner Regierung beschlossenen Einsatz der Nationalgarde würde es Chicago, Los Angeles und Portland gar nicht mehr geben, fügte Trump hinzu.
Es sei nur eine Frage der Zeit, bis die Kriminalität wieder ansteigen werde, dann "werden wir zurückkommen, vielleicht in einer ganz anderen und stärkeren Form", kündigte Trump an.
Im Streit um den Einsatz der Nationalgarde hatte der Präsident in der vergangenen Woche eine Niederlage vor dem Obersten US-Gericht erlitten. Der Supreme Court hatte die Entsendung nach Chicago blockiert, nachdem die demokratisch regierte Stadt dagegen geklagt hatte.
Trump hatte die Entsendung der Nationalgarde mit der angeblich ausufernden Gewalt in Chicago und einer "Rebellion" gegen die Regierung begründet. Damit spielte der Präsident auf teils gewalttätige Proteste gegen die von ihm veranlassten Massenabschiebungen an.
Die Nationalgarde war auf Trumps Geheiß bereits in einer Reihe demokratisch regierter Städte im Einsatz. Dazu zählen auch die US-Hauptstadt Washington und Memphis. Ähnliche Entsendungen drohte er unter anderem San Francisco und Baltimore an.
Z.Ramadan--SF-PST