Sawt Falasteen - Ausschusschef Röwekamp: Rechne mit Rückkehr zur Wehrpflicht in dieser Legislatur

Zwar habe die Regierung mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz ein Instrument für den personellen Aufwuchs geschaffen, sagte er. "Ich habe allerdings weiterhin Zweifel, dass allein eine attraktivere freiwillige Dienstzeit reicht." Das Parlament werde 2027 prüfen, ob die vereinbarten Ziele damit erreichbar seien. Neben der nötigen Aufstockung müssten etwa jährlich 20.000 bis 30.000 Soldaten ersetzt werden, die aus der aktiven Truppe ausscheiden.

Für die Auswahl der Rekrutinnen und Rekruten im Fall einer Wehrpflicht hält Röwekamp ein Zufallsverfahren für "am transparentesten und gerechtesten". Körperliche Kriterien seien nicht mehr zeitgemäß, "denn warum soll zum Beispiel jemand mit Übergewicht kein guter Drohnenpilot sein?" Auch Tauglichkeit nach prognostizierten Bedarfen zum Beispiel an IT-Experten sei bei 18-Jährigen nur schwierig festzustellen.

Der neue Wehrdienst hatte nach dem Bundestag vergangene Woche auch den Bundesrat passiert und startet zum neuen Jahr. Vorgesehen ist, dass künftig alle 18-jährigen Deutschen einen Fragebogen zur Motivation und zur Eignung für die Bundeswehr erhalten. Begonnen wird im kommenden Jahr mit dem Jahrgang 2008. Männer müssen den Fragebogen ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig.

Außerdem müssen alle Männer ab dem Jahrgang 2008 künftig zur Musterung, für Frauen bleibt auch das freiwillig. Hintergrund der Reform sind neue Nato-Vorgaben angesichts der erhöhten Bedrohung durch Russland. Demnach muss Deutschland bis 2035 im Krisen- und Kriegsfall rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten bereitstellen können.

O.Mousa--SF-PST