Trotz "Leichtsinnsfehlern" und "Zitterpartie": Söder hält Koalition für "stabil" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Felix Nmecha: Jubelgeste und Kritik am Netzwerk „Ballers in God“
-
أسعار الديزل في الولايات المتحدة تنخفض دون 6 دولارات لأول مرة منذ شهرين
-
فنان من غزة يفوز بجائزة "كاتب الشجاعة" البريطانية
-
عصام غالب عواد: الفلسطيني في قفص الاتهام.. حين يُجبر صاحب المأساة على الاعتذار قبل أن يرويها
-
Italien verhängt Rekordstrafe von 805 Millionen Euro gegen Meta
-
إيطاليا تؤكد دعمها الكامل لانضمام ألمانيا لبرنامج المقاتلات العالمية
-
أونروا تحذر من أزمة إنسانية في غزة بسبب القيود على الإغاثة
-
الرئيس عباس في ذكرى الاستقلال: حق فلسطين لا يسقط بالتقادم والشباب ركيزة البناء
Trotz "Leichtsinnsfehlern" und "Zitterpartie": Söder hält Koalition für "stabil"
Nach dem letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr hat auch CSU-Chef Markus Söder eine versöhnliche Bilanz gezogen. "Ich finde, dass diese Koalition viel besser ist als ihr Ruf", sagte Söder am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionsspitzen in Berlin. Zwar habe es "auch ein paar Leichtsinnsfehler" und eine "Zitterpartie" um die Rentenreform gegeben. "Aber wir haben immer wieder dicke Brocken geschafft."
"Wir liefern eigentlich am laufenden Band", stellte Söder fest und verwies unter anderem auf die Verschärfung der Migrationspolitik. "Die Gesetzesmaschine läuft und läuft." Insbesondere "dann, wenn wir gefordert sind, liefern wir. Und diese Koalition ist so stabil, dass sich jedenfalls Radikale keine Hoffnung machen dürfen."
Wie zuvor auch Kanzler Merz lobte auch SPD-Chef und Vize-Kanzler Lars Klingbeil bei der gemeinsamen Pressekonferenz die Zusammenarbeit im Regierungsbündnis. Es sei gelungen zum Jahresende hin "wichtige Weichen zu stellen", sagte er. Die Regierung zeige, "dass wir handlungsfähig sind" und habe einen "klaren Fokus auf die wirtschaftliche Stärke, auf Wachstum, auf die Sicherheit von Arbeitsplätzen".
B.Khalifa--SF-PST