Sawt Falasteen - Dröge zu Flugsteuer-Senkung: Koalition hat sich "vom Alltag der Leute entfernt"

Gleichzeitig verabrede die Koalition "hunderte Millionen an Subventionen für die Luftfahrtindustrie". Dröge sieht darin "auch ein verheerendes Signal an die Klimakonferenz in Brasilien, dass Deutschland parallel zur Konferenz klimaschädliche Subventionen erhöht, und gleichzeitig klimafreundliche Mobilität teurer macht". Die Grünen-Politikerin fügte hinzu: "So beschädigt man die deutsche Glaubwürdigkeit."

Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend unter anderem auf eine Senkung der Luftverkehrssteuer geeinigt. Die Koalitionäre wollen eine geplante Anhebung der Steuer zurücknehmen, was eine Entlastung im Volumen von 350 Millionen Euro bringen soll.

Noch bis 21. November findet im brasilianischen Belém die 30. UN-Weltklimakonferenz (COP30) statt. Dabei geht es unter anderem um Finanzhilfen reicher Staaten für den Klimaschutz sowie die Anpassung an die Erderwärmung in ärmeren Ländern.

X.Habash--SF-PST