Sawt Falasteen - Wehrdienst: Union und SPD doch nicht einig - Pressekonferenz abgesagt

Der Gesetzentwurf von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht vor, dass ab kommendem Jahr junge Männer einen Fragebogen ausfüllen müssen. Bei Interesse an der Bundeswehr werden Kandidaten dann zur Musterung geladen. Die Entscheidung für den Wehrdienst sollte aber freiwillig bleiben.

Die Union hatte das nicht für ausreichend gehalten und Änderungen in Richtung einer Wehrpflicht verlangt, wenn Zielgrößen bei der Rekrutierung nicht erreicht werden. Im Gespräch war nun ein Losverfahren, wenn sich nicht genügend junge Menschen zur Musterung melden. Hier gibt es bei den Sozialdemokraten aber offenbar noch Klärungsbedarf.

Die "Bild"-Zeitung berichtete, das Wehrdienstgesetz werde nun auch diese Woche von der Tagesordnung genommen. Dazu hieß es aber aus dem Parlament, das sei noch nicht entschieden. Eigentlich hätte der Gesetzentwurf schon vergangene Woche im ersten Durchgang in den Bundestag kommen sollen.

V.Said--SF-PST