Hamburger stimmen in Volksentscheid gegen Modellprojekt für Grundeinkommen / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
-
Niederlande besiegen Griechenland mit 7:0 vor DFB-Duell
-
مطالبات برلمانية أمريكية لماسك بالاحتفاظ بسجلات استخدام أوكرانيا لشبكة ستارلينك
-
إصابة شاب برصاص الاحتلال في بلدة جبع جنوب جنين
-
بطريرك القدس للاتين يهنئ المقدم رؤوف إميل بالإفراج عنه في منزله بالزبابدة
-
أبو هولي والأسعد يبحثان مع الفصائل الفلسطينية في لبنان أزمة الكهرباء وحوكمة المخيمات
-
Alexander Zverev sorgt mit schwarzem Humor bei den ATP Finals für Heiterkeit
-
DHL erhöht Paketpreise 2027 um bis zu 56 Prozent
-
Neuer KRAS-Inhibitor bei NSCLC mit G12C-Mutation wirksam
-
taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance
-
رئيس بنك نيويورك الفيدرالي يحذر من استمرار رفع الفائدة للسيطرة على التضخم
Hamburger stimmen in Volksentscheid gegen Modellprojekt für Grundeinkommen
In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid über ein dreijähriges Modellprojekt für ein Grundeinkommen gescheitert. Laut Landeswahlleitung lehnten 62,6 Prozent der abstimmenden Wahlberechtigten den von einer Initiative vorgelegten Gesetzentwurf ab. 37,4 Prozent stimmten dafür. Demnach standen 356.690 Neinstimmen 213.380 Jastimmen gegenüber. Die Initiatoren räumten ihre Niederlage ein. "Kein Sieg, aber ein Anfang", erklärten sie. Es sei eine Debatte über das Thema angestoßen worden.
Laut Initiative sollten 2000 repräsentativ ausgewählte Menschen für drei Jahre ein Grundeinkommen mindestens in Höhe von 1346 Euro plus Krankenversicherung erhalten, um dessen Eignung als neues soziales Instrument unter wissenschaftlicher Begleitung detailliert zu testen. Zuvor waren eine Volksinitiative und ein Volksbegehren erfolgreich.
Bis auf die Linken lehnten sämtliche Fraktionen in der Bürgerschaft das Projekt ab. SPD, Grüne, CDU und AfD sprachen von einem 46 Millionen Euro teuren Experiment ohne Erkenntnisgewinn oder praktischen Nutzen. Im Fall eines erfolgreichen Volksentscheids wären Bürgerschaft und Senat innerhalb einer bestimmten Frist zur Umsetzung verpflichtet gewesen.
N.Shalabi--SF-PST