Neuer Anlauf für Richterwahl: Bundestagsausschuss stimmt über Juristin Emmenegger ab / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
-
DHL erhöht Paketpreise 2027 um bis zu 56 Prozent
-
Neuer KRAS-Inhibitor bei NSCLC mit G12C-Mutation wirksam
-
taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance
-
رئيس بنك نيويورك الفيدرالي يحذر من استمرار رفع الفائدة للسيطرة على التضخم
-
Kart-Talent Elias Dahlmann: Elfjähriger strebt professionelle Karriere an
-
استشهاد 11 مواطنا في غزة جراء اعتداءات الاحتلال المتواصلة
-
RB Leipzig: Viggo Gebel steht als erster Winter-Abgang fest
-
لجنة المتابعة العليا تطلق برنامجاً شاملاً لإفشال مخطط مصادرة أراضي سهل الطيبة
-
Horoskop Stier vom 9. bis 15. November 2026
-
Komplett-Service von digitalspezialist
-
Totgeglaubter Shizo Kanakuri beendet Olympia-Marathon nach 54 Jahren
-
Coachella 2027 setzt auf Dua Lipa, Tame Impala und SZA
-
Zürcher Restaurant-Hinweis zu Allergien löst kontroverse Reaktionen aus
Neuer Anlauf für Richterwahl: Bundestagsausschuss stimmt über Juristin Emmenegger ab
Im Bundestag läuft am Montag der zweite Versuch für die Wahl von drei Verfassungsrichterinnen und -richtern an: Am Abend (20.00 Uhr) tagt dazu der Wahlausschuss des Parlaments in einer nichtöffentlichen Sitzung. Das zwölfköpfige Gremium soll die SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger für die am Donnerstag im Plenum stattfindende Wahl nominieren. Der Unions-Kandidat Günter Spinner und die weitere SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold hatten schon im Juli die nötige Zweidrittelmehrheit im Wahlausschuss bekommen.
Der erste Anlauf für die Richterwahl war vor der Sommerpause im Plenum gescheitert, weil die Unions-Fraktion ihre zunächst zugesagte Zustimmung für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf verweigerte. Der Vorgang sorgte für Verstimmungen in der schwarz-roten Regierungskoalition. Brosius-Gersdorf zog in der Folge ihre Kandidatur zurück, die SPD stellte stattdessen die Juristin Emmenegger auf. Für die Wahl der drei Richterinnen und Richter im Plenum ist am Donnerstag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Union und SPD brauchen deshalb Stimmen von Grünen und Linkspartei, um nicht auf die AfD angewiesen zu sein.
X.Habash--SF-PST
