Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
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Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin
Um an der Generaldebatte im Bundestag teilzunehmen, unterbricht Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der kommenden Woche für einen Tag seine Reise zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Der Außenminister werde am Montag nach New York fliegen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Am Dienstag kehrt Wadephul demnach nach Berlin zurück, um am Mittwoch im Bundestag bei der Generaldebatte zum Haushalt 2026 vor Ort zu sein.
Nach der Aussprache im Parlament ist dann wieder die Rückreise nach New York geplant, wo am Abend US-Außenminister Marco Rubio zu einem "informellen Abendessen" eingeladen habe, sagte der Außenamtssprecher weiter. Am Donnerstag und Freitag schließen sich für Wadephul weitere Termine in New York an, ehe er am Samstagmittag (Ortszeit) schließlich bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sprechen soll.
Im Bundestag stehen von Dienstag an erstmals die Beratungen für den Haushalt 2026 im Plenum an. Am Mittwoch steht der Etat des Kanzleramtes zur Aussprache, die üblicherweise zur Generaldebatte der Spitzen von Koalition und Opposition wird. Ebenso wird das Budget des Außenministeriums beraten. Die Abgeordneten hatten erst am Donnerstag den wegen der Neuwahl verspäteten Haushalt für das laufende Jahr beschlossen.
In New York beginnt am Dienstag die 80. Generaldebatte der Vereinten Nationen. Diese wird in diesem Jahr protokollarisch von Wadephuls Amtsvorgängerin, der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock, geleitet. Baerbock war nach ihrer Zeit als Ministerin nach New York gewechselt und wurde am 9. September zur Präsidentin der UN-Generalversammlung vereidigt.
N.Shalabi--SF-PST