Miersch nach NRW-Kommunalwahl: "Lehnen uns nicht zurück" / Foto: DANIEL PETER - AFP/Archiv
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Miersch nach NRW-Kommunalwahl: "Lehnen uns nicht zurück"
SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat die Verluste für seine Partei bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen als Auftrag an die schwarz-rote Bundesregierung gewertet. Die Koalition müsse klarmachen, dass sie die Sorgen der Menschen ernst nehme, sagte Miersch am Montag in Berlin. Unter anderem mit dem für diese Woche geplanten Bundestagsbeschluss zu Milliardenspritzen für die Länder und Kommunen wolle die Regierung zeigen: "Es geht voran", sagte Miersch weiter.
Die SPD hatte am Sonntag bei der Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland im Vergleich zu 2020 rund 2,2 Prozentpunkte verloren und kam auf nur noch 22,1 Prozent. Die im Bund mitregierende CDU verlor rund einen Punkt, blieb aber auf Platz eins mit 33,3 Prozent. Hohe Gewinne fuhr die AfD ein und kam auf 14,5 Prozent - ein Plus von 5,1 Punkten.
Für ihn bedeute das Ergebnis "Licht und Schatten", kommentierte Miersch den Wahlausgang. Er verwies auch auf den Bundestrend, in dem die SPD seit Monaten schwächelt. "Das Ergebnis kann uns trotzdem nicht zufriedenstellen", sagte er. "Wir lehnen uns nicht zurück." Miersch betonte, dass die Koalition in dieser Woche im Bundestag mit dem Haushalt für das laufende Jahr massive Investitionen ermöglichen wolle, unter anderem in den Wohnungsbau.
S.Barghouti--SF-PST