Klüssendorf sieht keine Auswirkungen von NRW-Wahl auf Bundesregierung / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
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Klüssendorf sieht keine Auswirkungen von NRW-Wahl auf Bundesregierung
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden seiner Partei bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die schwarz-rote Bundesregierung. "Um das Kräfteverhältnis mache ich mir momentan die geringsten Sorgen", sagte Klüssendorf am Montag im Sender ntv. Es gehe nun vielmehr "wirklich um die Inhalte und das, was die Leute dort von uns jetzt erwarten". Der SPD-Politiker machte stattdessen deutlich, "dass diese vielen Milliarden Euro, die über das Sondervermögen bereitgestellt werden, dass die jetzt sofort in den Kommunen ankommen".
Nötig sei dabei, "dass es da keine große Bürokratie geben darf, dass auch die Länder da mitspielen müssen, dass das Geld wirklich vor Ort in den Projekten ankommt", sagte Klüssendorf. "Ich habe selber Gegenden gesehen, wo auch dringend dieses Geld benötigt wird, wo Infrastruktur marode ist und über Jahre kaputtgespart worden ist", sagte er weiter. Dagegen gehe die Bundesregierung aus Union und SPD nun vor. Die SPD kam bei der Kommunalwahl in NRW am Sonntag auf 22,1 Prozent und verlor damit 2,2 Punkte.
J.Saleh--SF-PST