Sawt Falasteen - Schweden und Finnland führen Beitrittsgespräche im Nato-Hauptquartier

Es wird erwartet, dass die Botschafter der 30 Nato-Mitgliedsländer am Dienstag die Beitrittsprotokolle für Schweden und Finnland unterzeichnen und damit eine monatelange Frist für die Ratifizierung der Mitgliedschaft durch die Bündnisstaaten einleiten. Die Beitritte müssen von allen 30 Nato-Ländern gebilligt werden.

Der Bundestag könnte einem Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens diese Woche zustimmen. Es werde versucht, einen entsprechenden Antrag am Mittwoch in erster Lesung im Parlament zu behandeln, hatte es vergangenen Freitag in Kreisen der Ampel-Koalition geheißen. Am Freitag könnten dann bereits die beiden abschließenden Lesungen erfolgen. Dies würde es demnach dem Bundesrat ermöglichen, sich seinerseits noch am selben Tag mit der Ratifizierung zu befassen.

Die Nato hatte die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Militärallianz vergangene Woche beim Gipfeltreffen in Madrid auf den Weg gebracht. Kurz vor Beginn des Treffens hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen wochenlangen Widerstand gegen einen Beitritt der beiden EU-Länder zu dem Bündnis aufgegeben.

Schweden und Finnland hatten im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt.

O.Mousa--SF-PST