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Wadephul zu Drohnen über Polen: Russland nimmt leichtfertig Eskalation in Kauf
Durch das Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum über Polen hat Moskau nach den Worten von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) "leichtfertig eine gefährliche Eskalation in Kauf genommen". Darüber sei nun im Nato-Rat gesprochen worden, sagte Wadephul am Mittwoch in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem niederländischen Amtskollegen David van Weel.
Es handele sich um ein "neues Niveau" durch russische Drohnen über einem Nato-Staat - "auch in dieser großen Zahl", sagte Wadephul. Nun müsse der Vorfall genau analysiert werden. Es müsse geprüft werden, "was geschehen ist, mit welcher Intention es geschehen ist und dass wir uns auch sorgfältig vorbereiten für Wiederholungsfälle".
In den polnischen Luftraum waren in der Nacht zum Mittwoch fast 20 russische Drohnen eingedrungen. Die polnische Luftwaffe schoss einige der Drohnen mit Unterstützung von Nato-Partnern ab. Ob die Drohnen absichtlich nach Polen oder versehentlich in den polnischen Luftraum eingedrungen waren, ist bisher unklar. Das russische Verteidigungsministerium bestritt gezielte Angriffe auf das EU- und Nato-Land und erklärte: "Es bestand nicht die Absicht, Ziele auf polnischem Staatsgebiet anzugreifen."
Wadephul verwies darauf, dass polnische und niederländische Kräfte die Drohnen abgewehrt hätten. Dass niederländische F-35-Kampfjets und deutsche Patriot-Luftabwehrraketen in Polen stationiert seien, sei "eine militärische Notwendigkeit für eine sichere Nato-Ostflanke". Wadephul hob hervor: "Wir stehen in der Nato zusammen." Und er fügte hinzu, der Vorfall habe gezeigt, dass die Nato "handlungsfähig" sei. Wenn es einen ähnlichen Vorfall über Deutschland geben würde, dann gäbe es "selbstverständlich" auch hierzulande die Möglichkeit der Verteidigung des Luftraums.
Wadephul warf Russland erneut vor, es sei nicht bereit, ernsthaft über Frieden zu verhandeln. Im Gegenteil: Der Kreml wolle die Ukraine "mit aller Gewalt unterwerfen". Daher sei weitere Unterstützung für die Ukraine nötig und der Sanktionsdruck müsse weiter "signifikant" erhöht werden. Das sei das Ziel des 19. Sanktionspakets der Europäer.
Auch van Weel nannte die Verletzung des polnischen Luftraums "inakzeptabel". Es gehe um eine "Verletzung des Territoriums der Nato" und wenn das der Fall sei, "dann müssen wir auch antworten".
S.Abdullah--SF-PST