Sawt Falasteen - Spahn begründet Koalitionsprobleme auch mit Unerfahrenheit der Abgeordneten

Laut Spahn hat "die Hälfte der CDU/CSU-Abgeordneten noch nie regiert". Spahn verwies zudem auf die deutlich knappere Mehrheit der jetzigen Koalition im Vergleich zu früheren schwarz-roten Regierungen. Gleichzeitig seien "die Fliehkräfte nach rechts und links stärker geworden", sagte Spahn. Der CDU-Politiker sieht aber große Schnittmengen zwischen Union und SPD. "Alles, was im Koalitionsvertrag steht, kriegen wir umgesetzt. Über alle anderen Themen müssen wir miteinander ringen."

Nach der im Juli im Bundestag gescheiterten Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, war Spahn als Fraktionschef der Union in die Kritik geraten. Die Union hatte die Wahl trotz vorheriger Zusage nicht unterstützt. Der Vorgang belastete die Stimmung in der Koalition kurz vor Beginn der Sommerpause. Die SPD-Fraktion verständigte sich inzwischen auf eine neue Kandidatin, hält den Namen aber noch geheim.

O.Salim--SF-PST