Baerbock warnt in letzter Bundestagsrede vor Gefahr durch AfD / Foto: RALF HIRSCHBERGER - POOL/AFP/Archiv
-
"Unglücklicher Fehler": Münchner Fußball-Stadion auf Medaille für Marathon-Läufer in Sydney
-
Handels-"Krieg": Kanada kontert US-Zölle
-
"Spektakuläre Kulisse": Fahrer bereiten sich auf Autorennen in Washington vor
-
250 Jahre USA: Trump dreht Ehrenrunde bei Autorennen in Washington
-
Gesundheitsminister Linnemann will nicht bei Rentenansprüchen pflegender Angehöriger sparen
-
Fall Arday: US-Botschafter in Belgien kritisiert Suspendierung von US-Forscher
-
EVG droht mit Streiks im Regionalverkehr - Bahngewerkschaft macht Druck bei Gesetz zu Sicherheit
-
Merz nennt vor Kabinettsklausur Wachstum und Beschäftigung "das wichtigste Thema"
-
VW-Chef ruft Mitarbeiter wegen Konzern-Krise zum Zusammenhalt auf
-
Test bestanden: Schröder und Co. holen Supercup
-
Bayerns Titeljäger gewinnen den Supercup
-
Hinweise auf Markteinführung von selbsfahrendem Taxi von Tesla verdichten sich
-
Ermittlungen auf Hochtouren nach Schwert-Angriff an schwedischer Schule mit einer Toten
-
Demichelis feiert erfolgreiches RB-Debüt
-
"Krieg": Neue US-Zölle gegen Kanada nach Scheitern von Verhandlungen in Kraft getreten
-
Berlin chancenlos: Magdeburg gewinnt Supercup
-
Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - Kanzler-Auftritt von Pfiffen begeleitet
-
CONCACAF: Infantino soll sich von Jugendturnier fernhalten
-
Stach schießt Leeds zum Sieg - ManUnited blamiert sich
-
Füllkrug trifft beim Comeback: Bremen locker weiter
-
SV Elversberg nach Sieg in Duisburg weiter
-
Hoffenheim ohne Probleme in Aue
-
Formel 1: Norris in Zandvoort auf der Pole
-
US Open: Alcaraz und Williams als Mixed-Team
-
Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - "Das ist der Klimawandel"
-
Palästinensergebiete: Frühere Diplomaten fordern Paris und London zum Handeln auf
-
"Demütigung": ManUnited verliert bei Aufsteiger Hull
-
Südkorea schickt erstes Containerschiff durch die Arktis
-
FC Augsburg müht sich in Cottbus in die zweite Pokalrunde
-
Effizient in Wiesbaden: Bayer gewinnt bei Martinez-Debüt
-
Wadephul wirft Russland bei Ukraine-Besuch "wahllosen Mord an Zivilisten" vor
-
Nach BSW-Streit um Koalition: Thüringer CDU bestätigt Voigt als Parteichef
-
Russell gewinnt Sprint in Zandvoort
-
Hohe Spritpreise: Klingbeil dringt auf Übergewinnsteuer für Ölkonzerne
-
Russell gewinnt Sprint in Zandvoort - Antonelli Dritter
-
Wadephul kündigt bei Ukraine-Besuch weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an
-
"Spiegel": Klingbeil startet weiteren Vorstoß für Übergewinnsteuer auf EU-Ebene
-
Antisemitismusbeauftragter Klein fordert "echte Gestaltungsrechte" für das Amt
-
Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu
-
Umfrage vor Abgeordnetenhauswahl sieht Linke in Berlin klar vorn
-
Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen
-
Ausschreitungen in Mannheim: 35 Polizisten verletzt
-
Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist
-
US-Premiere: Tiafack gewinnt gegen Zavala durch K.o.
-
Erneut russische Luftangriffe auf die Ukraine - Mindestens zwei Tote
-
Barcala lobt Bühl: "Wieder eine der Schlüsselspielerinnen"
-
Mumbrú fordert: Gegen Kroatien muss mehr kommen
-
"Dann hört der Spaß auf": Entsetzen nach Tumulten in Mannheim
-
Nach Scheitern von Verhandlungen: Neue US-Zölle gegen Kanada in Kraft getreten
-
Keine Einigung im Zollstreit zwischen den USA und Kanada
Baerbock warnt in letzter Bundestagsrede vor Gefahr durch AfD
Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre letzte Rede als Abgeordnete im Deutschen Bundestag dazu genutzt, vor einer Gefährdung der Demokratie durch die AfD zu warnen. Die AfD sei "eine echte Gefahr für Deutschland", sagte Baerbock, die zum Ende des Monats ihr Mandat niederlegen will, am Freitag im Bundestag. Die AfD sei eine Partei, die "demokratisch ins Parlament gekommen ist, aber in ihren Zielen etwas anderes trägt".
Baerbock äußerte sich in einer Debatte über einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Verbot der Finanzierung politisch ausgerichteter Nichtregierungsorganisationen mit staatlichen Mitteln. Die AfD betreibe damit ein "Projekt der Einschüchterung der Zivilgesellschaft", warnte Baerbock.
Die Grünen-Politikerin wies darauf hin, dass der von der AfD geforderte Finanzierungs-Stopp auch Sport-Organisationen treffen könnte. "Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für dieses Parlament, sondern auch dafür, dass Deutschland jemals wieder Fußballweltmeister wird", sagte Baerbock.
Ihre erste Rede als Bundestagsabgeordnete vor zwölf Jahren habe dem Schutz des Klimas gegolten, sagte Baerbock. Ihre letzte gelte dem Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Grünen-Politikerin rief die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf, in Krisenzeiten zusammenzuhalten.
"Wenn man geht, kann man immer sagen: Rauft Euch mal zusammen", sagte sie. "Ich weiß, wie schwer das ist." Sie bedanke sich aber dafür, dass die demokratischen Fraktionen im Bundestag bei schwierigen Themen immer wieder gezeigt hätten, dass ihnen "unsere Demokratie wichtiger ist als Parteifarben".
Baerbock war Anfang Juni zur neuen Präsidentin der Vollversammlung der Vereinten Nationen gewählt worden. Ihre Amtszeit für den in New York angesiedelten Posten beginnt im September und dauert ein Jahr.
K.AbuDahab--SF-PST