Nach Abwahl von SPD-Politiker Schubert: Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im September / Foto: Ralf HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
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Nach Abwahl von SPD-Politiker Schubert: Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im September
Die Wahl des neuen Potsdamer Stadtoberhaupts findet am 21. September statt. Das Brandenburger Innenministerium habe den Terminplan für die Oberbürgermeisterwahl bestätigt und festgelegt, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat und keine Kandidatin die absolute Mehrheit erreichen, treten die beiden Erstplatzieren am 12. Oktober zur Stichwahl an. Wahlberechtigt sind rund 143.000 Potsdamerinnen und Potsdamer.
Der bisherige Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wurde nach Vorwürfen der Korruption und der mangelhaften Amtsführung abgewählt. In einem Bürgerentscheid am 25. Mai stimmten 36.230 Wahlberechtigte für und 16.794 gegen seine Abwahl.
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen Schubert wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Die Ermittlungen wurden gegen eine Geldauflage eingestellt.
Der Abwahlantrag wurde zudem mit Schuberts Amtsführung begründet. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen, hieß es. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen. Für die Zeit bis zur Wahl übernahm der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte.
Mit der Bekanntgabe des Wahltermins beginnt laut Stadtverwaltung nun die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen. Bis zum 17. Juli müssen diese beim Wahlleiter der Stadt eingereicht werden. Kandidaten, die aktuell keinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung, im Brandenburger Landtag oder im Bundestag haben, brauchen mindestens 112 Unterstützerunterschriften, um einen Platz auf dem Stimmzettel zu erhalten.
S.Barghouti--SF-PST
