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Merz trifft am Donnerstag US-Präsident Trump in Washington
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am kommenden Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington soll es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstag mitteilte. Auf einen "guten persönlichen Draht" von Merz und Trump hofft derweil der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD).
Es wird den Angaben zufolge das erste persönliche Zusammentreffen von Merz und Trump sein. Dem Kanzler wird dabei die Ehre zuteil, im Gästehaus des US-Präsidenten zu übernachten - dem Blair House. Dieses befindet sich in nächster Nähe zum Weißen Haus.
Merz und Trump hatten seit der Amtsübernahme des Kanzlers bislang nur miteinander telefoniert. Vergangenen Mittwoch war bereits Merz' Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach Washington gereist und dort mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zusammengetroffen.
Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, ein schnelles Ende des im Februar 2022 ausgebrochenen Ukraine-Kriegs herbeizuführen. Tatsächlich wurden die diplomatischen Bemühungen, den Krieg zu beenden, in den vergangenen Wochen verstärkt. Das erste direkte Treffen zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine seit drei Jahren Mitte Mai in Istanbul erbrachte jedoch keine Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe.
Merz, der vor drei Wochen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, dem polnischen Regierungschef Donald Tusk und dem britischen Premierminister Keir Starmer den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Kiew besucht hatte, hat immer wieder auf eine enge Abstimmung zwischen den Europäern und den USA bei den Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Kriegs gedrungen.
Ein anderes wichtiges Thema in den transatlantischen Beziehungen ist der harte handelspolitische Kurs, den Trump seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar verfolgt. Dieser hat die weltweiten Lieferketten und die Aktienmärkte erschüttert.
In der vergangenen Woche hatte Trump mit generellen Zöllen auf EU-Waren in Höhe von 50 Prozent gedroht, diese jedoch dann zunächst wieder aufgeschoben. Am Freitag kündigte der US-Präsident eine Verdoppelung der Einfuhrzölle für alle Stahl- und Aluminium-Einfuhren auf 50 Prozent an, die bereits am kommenden Mittwoch greifen soll.
Transatlantik-Koordinator Hakverdi hofft, dass sich aus dem ersten persönlichen Gespräch zwischen Merz und Trump ein gutes Verhältnis der beiden Staatsmänner entwickelt. "Wünschenswert wäre es, wenn der Kanzler und der US-Präsident bei diesem ersten Treffen einen guten persönlichen Draht zueinander entwickeln könnten", sagte Hakverdi dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).
Man dürfe aber von dem Termin im Weißen Haus auch "nicht zu viel erwarten", betonte Hakverdi. "Dafür ist der US-Präsident zu unberechenbar." Der SPD-Politiker hält es für möglich, dass Merz Trump "im besten Fall" für "eine gemeinsame Friedensinitiative für die Ukraine gewinnen kann".
J.Saleh--SF-PST