Sawt Falasteen - Kallas: EU erhöht nach "harter Liebe" der Trump-Regierung Verteidigungsausgaben

Die EU-Außenbeauftragte nahm damit Bezug auf eine zuvor von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth getätigte Äußerung, in welcher dieser die Forderung Trumps nach höheren Militärausgaben als "harte Liebe" bezeichnet hatte. "Es ist dennoch Liebe. Also besser als gar keine Liebe", scherzte Kallas, als sie später auf Hegseths Rede angesprochen wurde.

Trump fordert von den Nato-Staaten seit langem, dass sie ihre Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent des BIP erhöhen und drohte, Washington werde Trittbrettfahrer nicht länger tolerieren.

"Es ist gut, dass wir mehr tun, aber ich möchte betonen, dass die Sicherheit Europas und die Sicherheit im Pazifikraum eng miteinander verbunden sind", sagte Kallas weiter und fügte hinzu, dass die EU "Partnerschaften in unserem gemeinsamen Interesse" auch im Bereich der Verteidigung in der Asien-Pazifik-Region aufbauen wolle.

Die Rede Hegseths habe "einige sehr deutliche Botschaften in Bezug auf China" enthalten, sagte Kallas. "Ich denke, wenn man besorgt wegen China ist, sollte man sich auch wegen Russland Sorgen machen", fügte sie hinzu.

Hegseth hatte in seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz die asiatischen Verbündeten der USA vor einem Militäreinsatz Chinas in Taiwan gewarnt. Die chinesische Armee baue ihre Kräfte für einen Einsatz in Taiwan aus, "übt dafür jeden Tag und probt den Ernstfall", sagte Hegseth. Der Minister bezeichnete das Verhalten Chinas als "Weckruf" und forderte die asiatischen Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben auf, wobei er Deutschland als positives Beispiel heranzog.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Die Volksrepublik führt immer wieder Militärmanöver im Seegebiet bei Taiwan aus. Washington ist einer der wichtigsten Verbündeten Taipehs. In den vergangen 50 Jahren verkauften die USA militärische Ausrüstung und Munition im Milliardenwert an Taiwan, darunter F-16 Kampfflugzeuge und Kampfschiffe.

Die EU habe "einen Gang höher geschaltet" und "ihr eigenes Paradigma als ein durch eine starke Verteidigung gestütztes Friedensprojekt neu definiert", sagte Kallas in Singapur. "Wir entwickeln uns rasch zu einem globalen Sicherheitspartner", betonte sie.

P.Tamimi--SF-PST