Sawt Falasteen - Merz in Litauen: Sicherheit der baltischen Staaten ist auch unsere Sicherheit

Zum Auftakt seines Besuchs wurde Merz am Präsidentenpalast in Vilnius mit militärischen Ehren empfangen. Begleitet wird der Kanzler bei seiner Reise von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Zusammen mit Nauseda wollen sie später an dem feierlichen Appell der neuen Bundeswehr-Brigade im Zentrum der litauischen Hauptstadt teilnehmen.

"Die Sicherheitslage im Baltikum hier an der sogenannten Ostflanke der Nato bleibt sehr angespannt", sagte Merz bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Nauseda. "Russlands aggressiver Revisionismus bedroht nicht nur die Sicherheit und territoriale Integrität der Ukraine. Dieser Revisionismus bedroht unsere gemeinsame Sicherheit in Europa und im gesamten euro-atlantischen Raum."

Deutschland beteilige sich daher nun mit der neuen Brigade am Schutz der Nato-Ostflanke. Dies sei nicht nur ein Zeichen an die Litauer, sondern an das gesamte Nato-Bündnis. "Wir stehen fest an der Seite unserer Partner im Baltikum", betonte Merz. An die Bevölkerung in Litauen gerichtet fügte er hinzu: "Sie können sich auf uns, Sie können sich auf Deutschland verlassen".

In der neuen Litauen-Brigade sollen bis 2027 rund 4800 Bundeswehrsoldaten und 200 zivile Mitarbeiter in dem baltischen Staat stationiert werden. Ziel ist die Stärkung der Ostflanke der Nato und die Abschreckung gegenüber Russland. Die Bundeswehr betritt mit der Stationierung Neuland. Sie entsendet erstmals eine Kampfbrigade dieser Größe dauerhaft ins Ausland.

Den Fahrplan für die Stationierung hatten Deutschland und Litauen Ende 2023 vereinbart. Im April 2024 machte sich zunächst ein Vorkommando auf den Weg nach Litauen, um den Aufbau der Brigade vorzubereiten. Inzwischen sind rund 400 Bundeswehrangehörige vor Ort stationiert. Im Laufe des kommenden Jahres soll die Personalstärke bereits auf rund 2000 Köpfe anwachsen. Die militärische und zivile Infrastruktur für die Brigade und die Angehörigen der Soldatinnen und Soldaten muss bis zur geplanten Einsatzbereitschaft der Brigade im Jahr 2027 noch errichtet werden.

Der EU- und Nato-Mitgliedstaat Litauen sieht sich wie die anderen baltischen Länder Lettland und Estland durch Russland unmittelbar bedroht. Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und Russlands Verbündeten Belarus. Damit ist Litauen nach Einschätzung des Bundesverteidigungsministeriums "der gefährdetste Staat an der Ostflanke der Nato".

Wegen der Bedrohung durch Russland hatte der Nato-Mitgliedstaat im Januar angekündigt, seine Verteidigungsausgaben bis 2030 auf fünf bis sechs Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

S.AbuJamous--SF-PST