Sawt Falasteen - Beteiligung der Bundeswehr an Unifil-Mission in Libanon soll verlängert werden

Das bisherige Mandat würde Ende Juni auslaufen. Eine Aufgabe der Mission ist das Verhindern von Waffenschmuggel in den Libanon. Weitere Aufgaben sind die See- und Luftraumüberwachung sowie die Ausbildung der libanesischen Streitkräfte. Die deutschen Soldaten sind vor allem auf See im Einsatz, außerdem im Unifil-Hauptquartier in Libanon sowie zu Ausbildungsmaßnahmen. Beteiligt ist auch die Fregatte "Brandenburg" der Deutschen Marine.

Wadephul räumte ein, dass es auch durch den Unifil-Einsatz bisher nicht gelungen sei, die Region zu befrieden oder zu stabilisieren. Vielmehr habe es im vergangenen Jahr durch die Kampfhandlungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hisbollah-Miliz eine neue Eskalation gegeben. Der daraufhin geschlossene Waffenstillstand halte jedoch weitgehend, und es gebe wieder Hoffnungen für den Libanon.

"Nur eine weitere Stärkung der libanesischen Streitkräfte kann dazu führen, dass diese im gesamten Libanon einschließlich des Südens des Landes die volle Sicherheitsverantwortung übernehmen", mahnte Wadephul. Erfolge seien die Übernahme von Hisbollah-Stützpunkten dort durch die libanesische Armee sowie Räumung zahlreicher Waffenverstecke. Diese Erfolge müssten jetzt auch durch die Fortsetzung der Unifil-Mission gefestigt werden.

Der Antrag auf Mandatsverlängerung soll nun zunächst in den zuständigen Ausschüssen des Bundestages weiter beraten werden. Die UN-Mission läuft bereits seit rund 40 Jahren, wurde aber in diesem Zeitraum wiederholt verändert.

S.Barghouti--SF-PST