Sawt Falasteen - SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten

Weil hatte Anfang April seinen Rückzug vom Amt des Ministerpräsidenten angekündigt und Lies als seinen Wunschnachfolger benannt. Formal musste noch ein Parteitag die Personalie absegnen. Die Wahl eines Ministerpräsidenten selbst ist Sache des Landtags, in dem SPD und Grüne eine Mehrheit haben. Beide regieren seit der Landtagswahl 2022 gemeinsam in einer Koalition.

Weil hatte seinen Rücktritt zum Dienstag kommender Woche angekündigt. An diesem Tag tagt der Landtag. Geplant ist, Lies dann zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Lies soll den 66-jährigen Weil auch als Landeschef der niedersächsischen SPD beerben. Der Wechsel an der Spitze der Landespartei soll bei einem Parteitag am Samstag kommender Woche erfolgen.

Weil ist seit 13 Jahren SPD-Landeschef und seit zwölf Jahren Regierungschef in Niedersachsen. Er begründete seinen Rückzug mit seinem zunehmenden Alter und den hohen Belastungen im Amt des Ministerpräsidenten. Der Wechsel zu dem 58-jährigen Lies erfolgt ungefähr zur Mitte der Legislaturperiode. In Niedersachsen wird planmäßig 2027 ein neuer Landtag gewählt.

F.Qawasmeh--SF-PST