Bundesverkehrsminister Schnieder verspricht "Verbesserungen für alle Verkehrsträger" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
ALEX BODI und SCANDIC PAY: Mastercard- und VISA-Karten – eine neue Generation des Bezahlens
-
АЛЕКС БОДІ та SCANDIC PAY: картки Mastercard і VISA — нове покоління платежів
-
ALEX BODI și SCANDIC PAY: Cardurile Mastercard și VISA – o nouă generație de plăți
-
Tonies ruft Helene-Fischer-Kinderlieder-Figur wegen Erstickungsgefahr zurück
-
Handball-Luchse danken Trainerin Franziska Esmer für WM-Ball-Tour
-
K.I.T.T.-Replika in Zürich unverkauft: Gebot unter Mindestpreis
-
انخفاض طفيف على درجات الحرارة اليوم وغدًا ارتفاع آخر
-
دراسة دنماركية: القهوة تحسن صحة الجهاز الهضمي وتنوع البكتيريا
-
Just Eat kündigt 500 Stellen: Zürich greift nicht ein
-
Das emotionalste Geschenk des Jahres
-
الجبهة الشعبية وحماس تبحثان التطورات السياسية وتعزيز الوحدة الوطنية
-
فتح تؤكد التزامها بإرث عرفات في الذكرى الـ22 لاستشهاده
-
ترامب يدافع عن جينسن هوانغ بعد كشف علاقته بجاسوسة صينية
Bundesverkehrsminister Schnieder verspricht "Verbesserungen für alle Verkehrsträger"
Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will die verschiedenen Mobilitätsformen in Deutschland gleich behandeln und nicht etwa die Schiene stärker fördern als das Auto. "Wir müssen eine Verkehrspolitik machen, die sich an Bedürfnissen der Menschen, an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientiert", sagte Schnieder in seiner Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag. "Statt abstrakter Ziele setzen wir daher auf echte Verbesserungen für alle Verkehrsträger."
"Viele Brücken, Tunnel, Straßen und Schienen sind marode und müssen dringend saniert werden", sagte Schnieder weiter. Diesen "Sanierungsstau" werde die neue Bundesregierung angehen, dafür stehe das Sondervermögen für die Infrastruktur bereit. Die konkrete Ausgestaltung - "die Aufteilung der Mittel, konkrete Zweckbindungen und Zuständigkeiten" - sei allerdings noch nicht festgelegt.
Grundsätzlich setze er auf das Prinzip "Erhalt vor Neubau", sagte Schnieder weiter. Zudem werde an den Klimazielen "ausdrücklich" festgehalten. Zu diesem Zweck werde nun "sehr schnell" ein Expertenforum eingesetzt, "damit wir von Anfang an Wissenschaft, Verbände, Fachleute einbeziehen".
Speziell zur Bahn sagte der Verkehrsminister, dass an der von der Ampel-Regierung angestoßenen Generalsanierung von rund 40 zentralen Schienenkorridoren festgehalten werde. Allerdings werde geprüft, ob für die Sanierung tatsächlich in allen Fällen eine Vollsperrung notwendig sei.
Zum Thema Auto sagte Schnieder, dass es "Technologieoffenheit" brauche. Ein Fokus liege jedoch "auf Fortschritt und Verantwortung bei der Elektromobilität". Mit Blick auf den Luftverkehr versprach er niedrigere Steuern, Gebühren und Abgaben.
A.AbuSaada--SF-PST
