Pistorius zu Wehrdienst: Betonung liegt bei Freiwilligkeit auf "zunächst" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
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Pistorius zu Wehrdienst: Betonung liegt bei Freiwilligkeit auf "zunächst"
Beim neuen Wehrdienst-Modell gilt die Freiwilligkeit nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nur bis auf Weiteres. Die schwarz-rote Koalition habe verabredet, dass sie beim Wehrdienst "zunächst auf Freiwilligkeit" setze, sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag. Er ergänzte: "Ich sage ganz bewusst und ehrlich: Die Betonung liegt auf 'zunächst', falls wir nicht hinreichend Freiwillige gewinnen können."
Bisher gebe es "zu wenig Personal für das, was unsere Streitkräfte leisten müssen", sagte Pistorius. Die Personallage der Bundeswehr müsse "mittel- und langfristig" verbessert werden. Seit einem Jahr stiegen aber die Bewerberzahlen.
Der Minister betonte zugleich, dass die Bundeswehr künftig mehr Geld brauche. "Bedrohungslage geht vor Kassenlage", sagte Pistorius. Die Sicherheit dürfe nicht durch "Haushaltszwänge" geschwächt werden. Dabei mahnte Pistorius zur Eile: "Das Tempo der Krisen verlangt auch von uns neues Tempo."
Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einführung eines neuen Wehrdienstes nach schwedischem Vorbild geeinigt. Dieser soll "zunächst auf Freiwilligkeit" basieren. Die Union hatte ursprünglich eine Rückkehr zur Wehrpflicht verlangt. Noch vor der Regierungsbildung schafften Union und SPD noch mit den alten Mehrheiten im Bundestag zudem die Möglichkeit, Verteidigungsausgaben von mehr als einem Prozent der Wirtschaftsleistung künftig von der Schuldenbremse auszusetzen.
T.Ibrahim--SF-PST
