Sawt Falasteen - Deutschland und Israel feiern 60 Jahre Beziehungen - Präsidenten in Berlin

Am Dienstag werden beide Präsidenten dann nach Israel reisen, wo weitere gemeinsame Termine geplant sind. 60 Jahre nach der Aufnahme der Beziehungen am 12. Mai 1965 blicken beide Länder "auf eine außergewöhnliche Entwicklung zurück, die von Versöhnung, wachsendem Vertrauen und gelebter Freundschaft geprägt ist", erklärte das Bundespräsidialamt.

Ein solcher Doppelbesuch der beiden Präsidenten mit Stationen in Deutschland und Israel ist laut Bundespräsidialamt ein Novum. Er soll die enge Freundschaft symbolisieren.

Am Montagvormittag war zunächst ein Gespräch der Präsidenten Steinmeier und Herzog geplant, dem sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließt. Am späten Nachmittag soll Herzog auch den neuen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen. Für den Abend war ein festliches Abendessen in Steinmeiers Amtssitz Schloss Bellevue angesetzt.

Dass zwischen Deutschland und Israel nach dem Schrecken des Holocaust ein enges Verhältnis gewachsen ist, komme einem "Wunder" gleich, hieß es vor dem Besuch aus Steinmeiers Umfeld vor dem Besuch. Im politischen Verhältnis gibt es aktuell aber große Differenzen – insbesondere, was die Politik gegenüber den Palästinensern betrifft.

Die Bundesregierung fordert die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu regelmäßig auf, sich in ihrem Vorgehen im palästinensischen Gazastreifen zu mäßigen, die Zivilbevölkerung zu schützen und das Völkerrecht zu achten. Mit großer Sorge betrachtet sie die israelischen Pläne, den Gazastreifen militärisch zu besetzen. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte diese Sorgen am Sonntag bei seinem Besuch in Israel abermals zum Ausdruck gebracht.

Israel verfolgt nach dem blutigen Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 das Ziel, die radikalislamische Gruppierung im Gazastreifen zu vernichten. Sie geht dort mit großer militärischer Härte vor. Die Bundesregierung schätzt die humanitäre Lage im Gazastreifen als "katastrophal" ein.

Die Bundesrepublik und Israel hatten sich nach dem Holocaust zunächst nur zaghaft angenähert - die Erinnerung an die Ermordung von mehr als sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch das nationalsozialistische Deutschland war eine große Last.

Im September 1951 erkannte der Bundestag in Bonn die deutsche Verantwortung für die Verbrechen an den Juden an. Das israelische Parlament stimmte daraufhin Gesprächen über mögliche Leistungen zur "Wiedergutmachung" zu.

Ein Jahr später verpflichtete sich die Bundesrepublik im Luxemburger Abkommen zu Hilfszahlungen und Hilfslieferungen an Israel. Insgesamt wurden seitdem nach Angaben des Bundesfinanzministeriums mehr als 80 Milliarden Euro Entschädigung gezahlt, die dem Aufbau Israels und Holocaust-Opfern zugute kamen.

Bundeskanzler Ludwig Erhard (CDU) und Israels Regierungschef Levi Eschkol vereinbarten dann am 12. Mai 1965 die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. In Israel begleiteten massive Proteste den Amtsantritt des ersten deutschen Botschafters Rolf Pauls - eines ehemaligen Wehrmachtsoffiziers.

Y.AlMasri--SF-PST