Sawt Falasteen - Merz: USA für Sicherheit Europas "für lange Zeit unverzichtbar"

Merz hatte sich am Abend der Bundestagswahl im Februar sehr pessimistisch über die Zukunft der Nato geäußert. Der US-Regierung sei "das Schicksal Europas weitgehend gleichgültig", sagte er damals in der ARD-Sendung "Berliner Runde". Er sei mit Blick auf den Nato-Gipfel gespannt, "ob wir dann überhaupt noch über die Nato in ihrer gegenwärtigen Verfassung sprechen". Merz reagierte mit seinen Aussagen auf US-Vizepräsident JD Vance, der zuvor mit Äußerungen zu Meinungsfreiheit und Verteidigungsausgaben in Europa für Empörung gesorgt hatte.

In Brüssel zeigte Merz sich nun erfreut, dass die Haltung der US-Regierung sich "offensichtlich verändert" habe. Washington erkenne an, "dass wir unsere Bemühungen erheblich ausweiten". Er sei "sehr dankbar" dafür, dass er inzwischen "zu einer optimistischen Einschätzung kommen kann, was auch die Zukunft des Nato-Bündnisses betrifft", als noch im Februar.

Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten treffen sich Ende Juni zum Gipfel in Den Haag. US-Präsident Donald Trump verlangt von den Verbündeten seit langem, dass sie mehr Geld in ihre Verteidigung investieren. Seine Zielvorgabe von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) wird von vielen Ländern als unrealistisch eingeschätzt. Nato-Generalsekretär Rutte hat wiederholt von deutlich mehr als drei Prozent gesprochen.

Merz wollte sich am Freitag zu "abstrakten" Zahlen nicht äußern. "Entscheidend ist, dass wir unsere Anstrengungen in den nächsten Jahren kontinuierlich ausweiten", argumentierte er. Die aktuell von der Nato vorgegebenen zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben würden "bei weitem nicht ausreichen, um die Anforderungen zu erfüllen".

C.Hamad--SF-PST