EU-Länder müssen Ausländer mit befristetem Aufenthaltsrecht in Ukraine nicht aufnehmen / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv
-
الأصدقاء الخياليون: كيف تعزز الكائنات غير المرئية القدرات العقلية للأطفال والبالغين
-
Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht
-
Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an
-
Die schnellsten Kampfpanzer der Welt: Von 80 km/h und dem Einfluss des Gewichts
-
Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT
-
Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet
-
Nicolas Feuz über KI-Kontroverse: Thélyson Orélien als Sündenbock der Literaturwelt
-
Finanznot in der Kinder- und Jugendmedizin: Ostschweizer Kinderspital nur dank Spenden im Plus
-
Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs
-
Lando Norris holt Pole-Position im nassen Qualifying zum GP Brasilien
-
Arzt mit 20'000 Franken Lohn: So viel gibt die Familie pro Monat aus
-
Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt
-
RB Leipzig lässt Stadionpublikum über die Pausenmusik abstimmen
-
Zolgensma: Novartis untersucht mögliche Verbindung zu Tumorfällen
-
Sarkopenie früh erkennen und Muskelkraft im Alter gezielt erhalten
-
Gesundheitskompetenz: Vier Schritte zu verlässlicheren Entscheidungen
-
KI verändert Softwaretests und erhöht den Bedarf an Qualitätssicherung
-
Calif.io-Exploit umging Apples Blockierungsmodus auf dem iPhone
-
Siri AI erhält mit iOS 27.3 Zugriff auf Dateien und mehr App-Funktionen
-
Powerbanks ab 20.000 mAh im Vergleich: Verbatim vor Anker
-
Softwareupdate bringt älteren VW-ID-Modellen Batterie-Vorkonditionierung
-
McLaren erprobt beim Saisonfinale bereits Lösungen für 2027
EU-Länder müssen Ausländer mit befristetem Aufenthaltsrecht in Ukraine nicht aufnehmen
EU-Staaten müssen ausländischen Vertriebenen aus der Ukraine, die dort nur ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht hatten, keinen Schutz gewähren. Wenn ein Land diesen Schutz freiwillig gewährte, kann es ihn auch wieder zurücknehmen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um die Niederlande. (Az. C-244/24 u.a.)
Nach Beginn des Ukraine-Kriegs hatte die EU einen Mechanismus eingeführt, nach dem Mitgliedsstaaten ukrainischen Staatsangehörigen und Menschen, die dort unbefristet bleiben durften, vorübergehend Schutz gewähren mussten. Die Niederlande weiteten diesen Schutz zunächst auch auf Menschen mit nur befristetem Aufenthaltstitel für die Ukraine aus. Später nahmen sie das wieder zurück.
Ein Algerier, ein Nigerianer, ein Pakistaner und ein Türke, die vor dem Krieg in der Ukraine gelebt hatten, zogen deswegen vor niederländische Gerichte. Die niederländischen Gerichte fragten den EuGH, ob das niederländische Vorgehen rechtens ist. Das bestätigte dieser nun.
Er wies aber darauf hin, dass Betroffene, denen bereits freiwillig vorübergehender Schutz gewährt wurde, sich so lange in den Niederlanden aufhalten dürfen, wie das Land den Schutz nicht beendet.
J.AbuHassan--SF-PST