Esken sieht Reform der Schuldenbremse als Kernaufgabe von künftiger Regierung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
-
Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht
-
Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an
-
Die schnellsten Kampfpanzer der Welt: Von 80 km/h und dem Einfluss des Gewichts
-
Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT
-
Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet
-
Nicolas Feuz über KI-Kontroverse: Thélyson Orélien als Sündenbock der Literaturwelt
-
Finanznot in der Kinder- und Jugendmedizin: Ostschweizer Kinderspital nur dank Spenden im Plus
-
Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs
-
Lando Norris holt Pole-Position im nassen Qualifying zum GP Brasilien
-
Arzt mit 20'000 Franken Lohn: So viel gibt die Familie pro Monat aus
-
Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt
-
RB Leipzig lässt Stadionpublikum über die Pausenmusik abstimmen
-
Zolgensma: Novartis untersucht mögliche Verbindung zu Tumorfällen
-
Sarkopenie früh erkennen und Muskelkraft im Alter gezielt erhalten
-
Gesundheitskompetenz: Vier Schritte zu verlässlicheren Entscheidungen
-
KI verändert Softwaretests und erhöht den Bedarf an Qualitätssicherung
-
Calif.io-Exploit umging Apples Blockierungsmodus auf dem iPhone
-
Siri AI erhält mit iOS 27.3 Zugriff auf Dateien und mehr App-Funktionen
-
Powerbanks ab 20.000 mAh im Vergleich: Verbatim vor Anker
-
Softwareupdate bringt älteren VW-ID-Modellen Batterie-Vorkonditionierung
-
McLaren erprobt beim Saisonfinale bereits Lösungen für 2027
-
Berlin wird Austragungsort der Handball-Weltmeisterschaft 2029
-
Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion
-
Prozess gegen früheren Lehrer wegen mutmasslicher Vergewaltigung einer Schülerin
-
Berliner Weihnachtsbaum erreicht nach Panne auf der A10 den Gendarmenmarkt
Esken sieht Reform der Schuldenbremse als Kernaufgabe von künftiger Regierung
Die SPD will eine Reform der Schuldenbremse zu einem ihrer wichtigsten Punkte bei möglichen Koalitionsgesprächen nach der Bundestagswahl machen. Der Staat müsse "dringend mehr Geld in die Hand nehmen und in unsere Zukunft investieren", sagte Esken der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Dies werde eine der entscheidenden Aufgaben für die kommende Regierungsmehrheit. Sie verwies darauf, dass inzwischen auch Ministerpräsidenten der CDU eine Lockerung der Schuldenbremse forderten.
"Bislang ziert sich Friedrich Merz noch, doch auch seine Ministerpräsidenten sind längst weiter", sagte Esken. Die Schuldenbremse dürfe "nicht weiter eine Zukunftsbremse sein, das ist ein zentrales Thema für uns", sagte sie. Esken schlug vor, dass die Schuldenbremsen-Regelung künftig zwischen laufenden Ausgaben und Investitionen unterscheiden solle.
"Die vielzitierte schwäbische Hausfrau ist klug genug, ihren Kühlschrank nicht mit Kreditmitteln zu füllen", erklärte die SPD-Chefin. "Aber wenn es zum Dach reinregnet und das ganze Haus kaputtzugehen droht, dann geht auch die schwäbische Hausfrau zur Bank und holt sich einen Kredit - weil das besser für den Erhalt ihres Hauses und damit für die Zukunft ist."
Genauso verhalte es sich inzwischen mit dem Zustand der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland, fügte Esken hinzu: "Wir haben einen Investitionsstau bei der Sanierung der öffentlichen Infrastruktur, bei Schienen, Brücken, Straßen, aber auch in den Schulen und Kitas."
O.Salim--SF-PST