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US-Wahl: Ergebnisse aus entscheidenden Bundesstaaten stehen noch aus
Bei der Präsidentschaftswahl in den USA haben die Ergebnisse aus den besonders umkämpften US-Bundesstaaten auf sich warten lassen. Nach Schließung der Wahllokale in allen sieben sogenannten Swing States dauerte die Auszählung der Stimmen dort am Dienstagabend (Ortszeit) an. In mehreren Bundesstaaten gab es Bombendrohungen gegen Wahllokale, die sich nach Angaben des FBI als nicht glaubwürdig herausstellten und vielfach offenbar auf russische Aktivitäten zurückgingen.
Sowohl der Republikaner Donald Trump als auch die Demokratin Kamala Harris holten bei der Wahl in mehreren Bundesstaaten erwartungsgemäß den Sieg, Trump unter anderem in Texas, Florida und Ohio, Harris unter anderem in New York, Colorado, in der Hauptstadt Washington und in Massachussetts. Ob die US-Sender noch in der Nacht zum Mittwoch den Gesamtsieger ausrufen würden, war jedoch ungewiss. Die Auszählung der Stimmen könnte sich in einigen Staaten Stunden, aber auch Tage hinziehen.
Für einen Sieg bei der Präsidentschaftswahl müssen Trump oder Harris mindestens 270 der insgesamt 538 Wahlleute für sich gewinnen, die auf der Ebene der Bundesstaaten vergeben werden. Entscheidend für den Wahlausgang sind jene Staaten, in denen das Ergebnis auf der Kippe stand und beide Kandidaten eine Chance auf den Sieg haben.
Zur Gruppe dieser sogenannten Swing States zählen bei dieser Wahl sieben Staaten: Georgia, Pennsylvania, North Carolina, Michigan, Wisconsin sowie im Westen Arizona und Nevada. Um 22.00 Uhr Ortszeit (04.00 Uhr MEZ) waren in all diesen Staaten die Wahllokale geschlossen.
Gegen 22.30 Uhr vereinte Trump bereits 201 Wahlleute auf sich, während Harris bei 91 lag. Rechnerisch könnte Harris den Rückstand noch aufholen, wenn sie vor allem in der Gruppe der Swing States noch punkten würde. Angesichts vieler Briefwahlstimmen dürfte sich die Auszählung unter anderem in Pennsylvania und Wisconsin länger hinziehen.
In einigen Bundesstaaten, darunter vor allem Pennsylvania und Georgia, gab es nach Angaben der US-Bundespolizei FBI Bombendrohungen gegen Wahllokale. Viele dieser schienen "von russischen E-Mail-Domänen zu stammen", erklärte FBI-Sprecherin Savannah Syms.
Bisher habe sich aber keine dieser Drohungen als glaubwürdig erwiesen, fügte sie hinzu. Die Öffentlichkeit solle "wachsam bleiben". Nach Angaben der Polizei in Georgia waren mehr als 30 Wahllokale betroffen, teils wurden sie kurzzeitig geschlossen, um sicherzustellen, dass dort kein Sprengstoff deponiert wurde.
In dem erbittert geführten Wahlkampf der vergangenen Monate lieferten sich Trump und Harris in den Umfragen ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen, so dass mit einem äußerst knappen Ausgang der Wahl gerechnet wurde.
Dem Ausgang der Wahl wird historische Bedeutung beigemessen, da sie richtungsweisend für die Zukunft der US-Demokratie und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten sein wird. Harris wäre die erste Frau und Politikerin mit indisch-afroamerikanischen Wurzeln an der Spitze der Vereinigten Staaten. Sie steht mit beiden Beinen auf dem Boden der US-Verfassung und in der Tradition der US-Demokratie.
Bei einer Rückkehr Trumps ins Weiße Haus befürchten viele, dass sich der Rechtspopulist über die Gewaltenteilung hinwegsetzen und damit der US-Demokratie schweren Schaden zufügen könnte.
In der Außenpolitik ist von Harris zu erwarten, dass sie am europafreundlichen Kurs des scheidenden Präsidenten Joe Biden festhält, während Trump den Nato-Beistandspakt wie auch die US-Militärhilfen für die Ukraine in Frage gestellt hat.
O.Farraj--SF-PST