Sawt Falasteen - Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

Alle Anwärter werden von den Mitgliedern der jeweiligen Fachausschüsse im EU-Parlament jeweils drei Stunden lang befragt. Sie benötigen im ersten Wahlgang eine Zweidrittelmehrheit. Erreichen sie diese nicht, müssen sie zusätzliche Fragen beantworten. Danach reicht eine einfache Mehrheit aus. Fallen sie durch, müssen die Regierungen einen Ersatz benennen.

Als Wackelkandidaten gelten unter anderen die Kommissarsanwärter aus Ungarn und Italien. Der für Gesundheit vorgesehene Ungar Oliver Varhelyi ist am Mittwoch an der Reihe. Er ist der Kandidat des umstrittenen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban und hatte die EU-Abgeordneten einmal als "Idioten" beschimpft.

Das Mitte-Links-Lager des Parlaments übt besonders scharfe Kritik an dem Italiener Raffaele Fitto. Mit ihm soll erstmals ein Rechtsaußen-Politiker einen der Schlüsselposten als geschäftsführender Vizekommissionspräsident bekommen. Er wird kommende Woche Dienstag zum Abschluss der Anhörungen befragt - so wie die fünf anderen designierten Stellvertreter von der Leyens.

Nach dem Beginn der Fragerunden am Montag hatten die ersten vier Kommissare grünes Licht bekommen: der für Handel vorgesehene Maros Sefcovic aus der Slowakei, der für Kultur nominierte Glenn Micallef aus Malta, der designierte Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen aus Luxemburg sowie der Grieche Apostolos Tzitzikostas, der das Verkehrsressort übernehmen soll.

Die Wahl der gesamten Kommission ist in der Plenarsitzung des Europaparlaments am 27. November in Straßburg geplant. Von der Leyen und ihr Team könnten nach dem vorläufigen Zeitplan frühestens zum 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.

O.Farraj--SF-PST