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Anschlag von Solingen beschäftigt auch nordrhein-westfälischen Landtag
Das mutmaßlich islamistisch motivierte Messeranschlag in Solingen wird auch den nordrhein-westfälischen Landtag beschäftigen. Wie die SPD-Landtagsfraktion am Montag in Düsseldorf mitteilte, ist für Donnerstag auf ihren Antrag hin eine gemeinsame Sondersitzung des Integrations- und des Innenausschusses geplant. Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) und Innenminister Herbert Reul (CDU) sollen sich dort den Fragen der Ausschussmitglieder stellen.
Laut SPD-Fraktion soll die Landesregierung dort unter anderem erklären, ob der mutmaßliche Täter, ein 26-jähriger Syrer, nicht bereits vor einem Jahr nach Bulgarien hätte abgeschoben werden können. Die Landesregierung solle sämtliche Details "von der Einreise bis zur Tat" vorlegen, erklärte sie.
Der verdächtige Syrer soll am Freitag bei einem Stadtfest in Solingen drei Menschen erstochen und acht weitere verletzt haben. Die Bundesanwaltschaft geht von einer terroristischen Tat mit islamistischem Hintergrund aus. Der Mann sitzt seit Sonntag in Untersuchungshaft. Die Umstände der nicht erfolgten Abschiebung werfen Fragen hinsichtlich möglicher Versäumnisse auf.
O.Mousa--SF-PST