Sawt Falasteen - Pistorius: Mehr Bewerbungen bei der Bundeswehr

Pistorius sagte zudem, bei der Neufassung eines Wehrdienstes die Gewinnung von Frauen für die Truppe vorerst ohne Grundgesetzänderung erreichen zu wollen. "Ich sehe nicht, dass wir in dieser Legislaturperiode noch eine Grundgesetzänderung hinbekommen, auch wenn die Union mitmachen würde", fuhr der SPD-Politiker fort.

Das von Pistorius geplante Modell sieht vor, allen jungen Frauen und Männer einen Fragebogen zum Dienst in der Truppe zu schicken. Verpflichtend soll das Ausfüllen und Zurückschicken jedoch angesichts der derzeitigen Regelung im Grundgesetz nur für Männer sein.

Debatten über Grundgesetzänderungen würden sich nach aller Erfahrung in die Länge ziehen, sagte Pistorius. "Ich brauche aber einen schnellen Einstieg in die Wehrerfassung, weil wir bedroht werden. Deswegen jetzt der Weg mit den Männern, schnellstmöglich sollen dann die Frauen hinzukommen."

Pistorius strebt ein Inkrafttreten des Gesetzes für den neuen Wehrdienst für das erste Halbjahr 2025 an. "Im Herbst soll der Gesetzentwurf fertig sein, dann folgen die Befassungen im parlamentarischen Verfahren und im Bundesrat. Ich rechne mit einem Inkrafttreten des Gesetzes noch vor der Sommerpause 2025, vielleicht sogar noch im ersten Quartal", sagte der SPD-Politiker.

R.AbuNasser--SF-PST