Messe Essen will AfD-Parteitag "mit allen rechtlichen Mitteln" verhindern / Foto: INA FASSBENDER - AFP
-
PHP-Sicherheitslücke: BSI rät zur "umgehenden" Installation von Sicherheitsupdate
-
Sorge vor Krawallen wie in Frankreich: Gewerkschaft sieht deutsche Polizei besser gerüstet
-
Meta fährt im dritten Quartal Gewinn ein - Belastung aber durch Rechtsstreitigkeiten
-
Emirate schicken Diplomatin Nusseibeh ins Rennen um Amt der UN-Generalsekretärin
-
Tesla übertrifft im dritten Quartal Erwartungen - SpaceX-Aktie steigt durch Fusionspläne
-
Kane trifft: Aber Bayern verpasst Sieg gegen Arsenal
-
Nach Klatsche von München: Leipzig verliert auch bei Real
-
Kane trifft: Aber Bayern verpasst Ausrufezeichen
-
Torserie in zehn Spielen: Kane mit Klubrekord
-
Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"
-
Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt
-
CL: Neuer stellt Müllers Einsatz-Rekord ein
-
Verlag: Autor Orélien hat beim Schreiben von Roman KI verwendet
-
United blamiert sich bei Leipzig-Schreck Como
-
Sicherheitslücke in Programmiersprache PHP: Websites weltweit vorsorglich abgeschaltet
-
Champions League: Füchse verlieren Topspiel bei Veszprem
-
Cambridge-Analytica-Skandal: Meta-Konzern zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt
-
Neuer zurück im Bayern-Tor - Kompany auf der Bank
-
Witkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"
-
Wittkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"
-
Ungarische Staatsanwaltschaft nimmt Ex-Zentralbankchef und Orbán-Vertrauten fest
-
Grand Départ 2029: Tschechien macht Deutschland Konkurrenz
-
Ukraine-Krieg: Moskau zu neuen Verhandlungen mit Kiew und Washington bereit
-
Weidel pocht auf EU-Reform - AfD will Parlament und Kommission entmachten
-
"Diktator Sánchez": Milei sorgt bei Besuch in Spanien für Eklat
-
Tipps und Anekdoten: Klopp stellt sich Fragen auf Kinder-PK
-
Netanjahu: Bedrohung durch Iran kann nur durch Regierungssturz beseitigt werden
-
Beispielloser El Niño: Eindringlicher UN-Appell für gemeinsame Schutzvorkehrungen
-
Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen
-
Frau in Baden-Württemberg in Kopf geschossen: Lebenslange Haft wegen Mordes
-
Moskau zu Verhandlungen mit der Ukraine und den USA Mitte November bereit
-
NS-Parolen in sozialen Netzwerken: Zweieinhalb Jahre Haft in Rheinland-Pfalz
-
Nvidia-Chef Huang fordert von deutscher Wirtschaft Fokus auf KI
-
Selenskyj zum Einfrieren der Front im Ukraine-Krieg bereit
-
Bundeswehr: Personalaufwuchs erstmals über Jahresziel
-
13-Jährige geschwängert: Sechseinhalb Jahre Haft in Kölner Missbrauchsprozess
-
Rendite französischer Staatsanleihen steigt erstmals seit 2002 über fünf Prozent
-
Tausende Schüler und Studenten nehmen an Bildungsprotesten in Griechenland teil
-
Deutscher in Russland festgenommen - US-Bürger Hubbard nach vier Jahren frei
-
Frankreich: Gewerkschaft ruft nach erfolglosem Treffen mit Lecornu zu Streiks auf
-
Steinmeier besucht Ende Oktober China
-
Hubig und Klingbeil legen Eckpunkte für Elementarschadenversicherung vor
-
Panamakanal verzeichnet Rekordjahr
-
Gespräche in Russland: Witkoff legt Putin "Ideen" für Ukraine-Friedensabkommen vor
-
Bundeswehr sieht sich durch russische Sabotage "erheblich" bedroht
-
Arbeiter in Bayern von herabfallenden Brettern erschlagen
-
El Niño: Appell der Vereinten Nationen zu gemeinsamen Schutzvorkehrungen
-
Korruptionsfall in Ungarn: Ex-Zentralbankchef und Orban-Vertrauter festgenommen
-
Institut: Ländliche Regionen stärker von Ruhestand der Babyboomer betroffen
-
Trump: In Russland inhaftierter US-Bürger Hubbard ohne Gegenleistung freigelassen
Messe Essen will AfD-Parteitag "mit allen rechtlichen Mitteln" verhindern
Die Messe in Essen will weiter versuchen, den einem Medienbericht zufolge dort für Ende Juni geplanten Bundesparteitag der AfD juristisch zu verhindern. Der Aufsichtsrat habe die Geschäftsführung gebeten, "alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen", um den Parteitag in Essen zu verhindern, teilte die Messe Essen am Freitag mit. Die Prüfung der juristischen Möglichkeiten konzentriere sich nun "insbesondere auf die Bewertung der Gefahrenlage, die von der Veranstaltung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht".
Die "sicherheitsrelevanten Risiken" hätten sich "vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse deutlich verschärft", teilte die Messe weiter mit. "Die operativen Rahmenbedingungen zur Durchführung eines Bundesparteitages der AfD haben sich in den letzten Wochen signifikant verändert", erklärte Messe-Geschäftsführer Oliver P. Kuhrt. "Diese neue Situation können wir nicht ignorieren."
Die "Westdeutsche Allgemeine" hatte zuletzt berichtet, dass die AfD in der Grugahalle auf dem Essener Messegelände ihren diesjährigen Bundesparteitag Ende Juni abhalten will. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagte der Zeitung: "Die AfD ist nicht willkommen, wir brauchen eine solche Veranstaltung nicht." Eine offizielle Bestätigung der Pläne seitens der AfD gibt es noch nicht. Bereits im Sommer 2015 hatte die AfD ihren Bundesparteitag in der Grugahalle abgehalten.
Am vergangenen Wochenende demonstrierten bundesweit hunderttausende Menschen unter anderem gegen die AfD. Auch in Essen fand eine Kundgebung statt. Anlass sind Enthüllungen über ein Potsdamer Geheimtreffen aus dem November, an dem auch Politiker der AfD teilgenommen hatten. Dabei wurde über die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gesprochen.
F.AbuZaid--SF-PST
