Sawt Falasteen - EU-Ratspräsident Michel tritt bei Europawahl in Belgien für Liberale an

Vier Jahre nach Beginn seiner Amtszeit auf diesem Posten sei es seine "Verantwortung, sowohl Rechenschaft über die Arbeit der vergangenen Jahre abzulegen als auch ein Projekt für die Zukunft Europas voranzutreiben", begründete der 48-Jährige seine Entscheidung. Sein Amt als EU-Ratspräsident werde er noch bis zur Vereidigung als EU-Parlamentsabgeordneter im Juli ausüben.

Der Belgier hatte im Jahr 2019 die Nachfolge von Donald Tusk als EU-Ratspräsident angetreten. Der Posten des Ratspräsidenten wurde vor rund 15 Jahren mit dem Vertrag von Lissabon eingerichtet, um der EU mehr Sichtbarkeit zu verschaffen. Dem Amtsinhaber obliegt die Vorbereitung und Leitung der EU-Gipfel, zu denen sich die 27 Staats- und Regierungschefs in der Regel in Brüssel treffen.

Die Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni statt. Bei der weltweit größten länderübergreifenden Wahl bestimmen mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte aus 27 EU-Ländern die 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für eine Amtszeit von fünf Jahren. Nach der Wahl werden auch die Spitzen der EU-Kommission und des Europäischen Rates neu besetzt.

P.AbuBaker--SF-PST