Maaßen schließt Zusammenarbeit der geplanten neuen Partei mit AfD nicht aus / Foto: Michael Kappeler - dpa/AFP/Archiv
-
Tetris distanziert sich von Online-Videospiel auf Internetseite des Weißen Hauses
-
Auch dank Bredlow: VfB siegt vor den Augen von Klopp
-
Verschollen geglaubte Habsburg-Juwelen erstmals in Kanada ausgestellt
-
Trump: Putin will Nato nicht angreifen - Gesandte mit Ukraine-Plan unterwegs
-
"Selbst schuld": Hannover verpasst zweiten Saisonsieg
-
"Selbst dchuld": Hannover verpasst zweiten Saisonsieg
-
Forscher: Tausende OpenAI-KI-Agenten kapern deutsche Website
-
Vor Abschied bei der UNO: Baerbock fordert erneut UN-Generalsekretärin
-
US-Prozess gegen mutmaßliche Kindsmörderin Lindsay Clancy geplatzt
-
Hannover verpasst zweiten Saisonsieg
-
Meloni feiert Amtszeit-Rekord und stimmt auf Wahlkampf 2027 ein
-
Böser Fehlstart in die Heim-WM: DBB-Frauen gehen unter
-
UN: Vertreibung im Westjordanland könnte Verbrechen gegen Menschlichkeit sein
-
Anschläge auf Umspannwerke: Polizei fahndet unter Hochdruck nach Verdächtigem
-
Medien: Musiala gegen Schalke im Kader
-
Angriff am helllichten Tag: Russische Drohne trifft Geheimdienst-Zentrale in Kiew
-
Zahl unerlaubter Einreisen im August auf niedrigstem Stand seit über fünf Jahren
-
US-Arbeitsmarkt im August robuster: Trump droht Notenbank Fed
-
Anschläge auf Umspannwerke: Dobrindt geht von "Klimaextremismus" aus
-
Weitere Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU vor Linkspartei
-
Nach Schusswechsel zwischen Geheimdiensten: Selenskyj kündigt Entlassungen an
-
Ohne Lenkrad und Pedale: US-Verkehrsbehörde nimmt Teslas Robotaxi unter die Lupe
-
Nach Angriff auf Berliner Senatsverwaltung: Hacker veröffentlichen gestohlene Daten
-
Frankreichs Regierung verzichtet auf verpflichtendes Einwegpfand
-
Russell vor Leclerc: Mercedes schlägt Ferrari in Monza
-
Bewährungs- und Haftstrafen in Prozess um Betrug bei Reinigungsfirma in Bayern
-
Abschiebezentren: Deutschland und weitere EU-Länder wollen Abkommen mit Drittstaaten bis Jahreswechsel
-
US-Außenminister Rubio reist nach Kolumbien, Ecuador und Peru
-
Hainer über Klopp: "So wünsche ich mir einen Bundestrainer"
-
Maggie Gyllenhaal: Marilyn-Monroe-Film besser ohne als mit KI gelungen
-
Russische Drohne trifft Geheimdienst-Sitz in Kiew
-
US-Unternehmen schaffen im August mehr Arbeitsplätze
-
Wundersame Rettung von zwei Verschütteten gut eine Woche nach Sturzflut in Nepal
-
Anschläge auf Umspannwerke: Bei Fahndung nach Verdächtigem Wohnhaus durchsucht
-
Iran-Krieg: US-Dieselpreis auf Höchststand
-
Vorwurf der Wahlfälschung in Seniorenheim in Sachsen-Anhalt nicht bestätigt
-
Schweiz: Fünf Freisprüche im Prozess um Bergsturz mit vier deutschen Todesopfern
-
Möglicher AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt sorgt in Bundes-CDU für Diskussionen
-
Exfreundin und Großmutter vergewaltigt: Hafturteil aus Hannover rechtskräftig
-
Thüringer BSW-Fraktion zerfällt: Koalition will trotz Parteiaustritten weiterarbeiten
-
Pünktlichkeit im DB-Fernverkehr im August kaum verbessert
-
WM-Revolution: DSV reagiert zurückhaltend, ÖSV ablehnend
-
Komiker Hape Kerkeling erhält Orden wider den tierischen Ernst
-
Oberverwaltungsgericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Kandidaten in Niedersachsen
-
Israel übergibt fünf im Südlibanon festgenommene Zivilisten an Beirut
-
Brandsätze auf Rüstungsfirmen in München: Tatverdächtige in Untersuchungshaft
-
Linken-Chef Pantisano: BSW ist "gescheitert"
-
Spendenskandal: Politiker von rechtspopulistischer Partei Reform UK zurückgetreten
-
Freude über "Wunder": Zwei Verschüttete gut eine Woche nach Sturzflut in Nepal gerettet
-
Auftakt in Monza: Ferrari-Duo am schnellsten
Maaßen schließt Zusammenarbeit der geplanten neuen Partei mit AfD nicht aus
Der frühere Verfassungsschutz-Chef und jetzige Vorsitzende der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, hat eine Zusammenarbeit seiner geplanten neuen Partei mit der AfD nicht ausgeschlossen. In einem Interview mit Welt TV sagte Maaßen am Donnerstagabend auf die Frage, ob er eine Koalition auch mit der als rechtsextrem eingestuften AfD von Björn Höcke in Thüringen bilden würde: "Wir reden mit allen, von links bis rechts. Ob wir uns mal verständigen werden, ist eine ganz andere Frage."
Die AfD und auch Sahra Wagenknecht würden "einfach frank und frei die Probleme, die wir in Deutschland haben, aussprechen", sagte Maaßen. Aber auf der Lösungsebene gebe es erhebliche Unterschiede. Die Werteunion sage nicht: "Ausländer raus! Stoppt jegliche Zuwanderung nach Deutschland!", sagte Maaßen. Sie trete für eine Politik mit Augenmaß ein.
Die von ihm geplante Partei wolle vor allem "viel, viel, viel weniger Staat, keine Bevormundung mehr". Bei der AfD nehme er "wahr, dass deren Lösung ist: Durchaus viel Staat, aber nur Staat für Deutsche".
Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz begründete die Pläne für die Umwandlung der Werteunion in eine Partei mit dem Kurs der CDU-Führung unter Friedrich Merz. Sehr viele Mitglieder der Werteunion würden sagen, sie hätten "nicht Friedrich Merz bei der Wahl zum Vorsitzenden unterstützt, um ein Weiter-so zu bekommen", sagte Maaßen.
Unter der Voraussetzung, dass die Mitglieder der Werteunion am 20. Januar in Erfurt der Abspaltung von der CDU zustimmten, wird es nach den Worten Maaßens mit der Parteigründung "relativ schnell gehen". Dann werde es innerhalb von einigen Wochen einen Gründungsparteitag geben und dann folge die Anmeldung beim Bundeswahlleiter. Die Strukturen der Werteunion stünden in den Ländern bis hin zur Bezirks- und Kreisverbandsebene, sagte er.
Maaßen ist seit Januar 2023 Vorsitzender der rechtskonservativen Werteunion. Die 2017 gegründete Gruppierung firmiert als eingetragener Verein und zählt nicht zu den offiziellen Parteigliederungen. Der Bundes-CDU ist die Gruppierung wegen ihrer Kritik am offiziellen Parteikurs ein Dorn im Auge.
Der CDU-Bundesvorstand hatte im Februar einstimmig beschlossen, ein Verfahren zum Parteiausschluss gegen Maaßen einzuleiten. Begründet wurde das Vorgehen damit, dass dieser fortlaufend gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoße und immer wieder "Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen" gebrauche.
O.Farraj--SF-PST