Sawt Falasteen - Asylverfahren werden in Deutschland wieder schneller

Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) über die Antwort des Innenministeriums berichtet. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schafft mit der Bearbeitungszeit von 6,6 Monaten fast die Vorgaben des EU-Rechts, wonach Asylverfahren in der Regel innerhalb von sechs Monaten beendet werden sollen. Die Verfahren dauern zudem wieder genauso lang wie 2021. Im Jahr 2020 hatte die Dauer noch bei 8,3 Monaten gelegen.

Nach Einschätzung der Linken-Fraktion erklärt sich der Rückgang in der Bearbeitungszeit aber wohl zum Teil auch durch einen rechnerischen Effekt. Seit Anfang 2023 wird erst gerechnet, wenn die Zuständigkeit Deutschlands festgestellt wurde – zuvor wurde auch die Zeit miteinbezogen, die zur Klärung der Zuständigkeit nach der EU-Dublin-Verordnung benötigt wurde. Dies betrifft demnach etwa ein Drittel aller Verfahren.

Wie lange Asylbewerberinnen und -bewerber auf eine Entscheidung warten müssen, hängt auch von ihrem Herkunftsland ab. Am längsten dauerten die Verfahren mit 16,2 Monaten im Durchschnitt bei Asylsuchenden aus Nigeria. Dahinter folgen Senegal mit 12,8 und der Iran mit 10,5 Monaten. Am schnellsten verliefen die Asylverfahren bei Geflüchteten aus Moldau mit 2,1 Monaten.

Die Asylgerichtsverfahren, wenn sich Asylsuchende juristisch gegen eine Ablehnung wehren und klagen, dauern ebenfalls wieder kürzer. Im ersten Halbjahr 2023 waren es der Antwort des Innenministeriums zufolge rund 22 Monate – für 2022 lag die Zahl hingegen bei durchschnittlich 26 Monaten.

"Schnelle Asylverfahren sind im Interesse der Asylsuchenden, die in ihrer großen Mehrheit einen Schutzstatus erhalten", erklärte Clara Bünger. Schnelligkeit dürfe aber nicht zulasten der Qualität der Verfahren gehen. Eine gute personelle Ausstattung des BAMF und der Verwaltungsgerichte seien deshalb besonders wichtig.

Die Linken-Politikerin kritisierte, dass die Verfahren in vielen Fällen zu lang dauerten. Völlig unzumutbar sei, dass Asylsuchende aus Afghanistan länger als neun Monate auf ihre Asylentscheidung warten müssten, obwohl sie am Ende fast ausnahmslos einen Schutzstatus erhielten.

A.AlHaj--SF-PST