Aiwanger kommt zu Landtagssondersitzung wegen Flugblattaffäre / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
-
CDU-Generalsekretärin setzt nach Wahldebakel in Sachsen-Anhalt auf Reformkurs
-
Neuendorf lobt Klopp: "Er gibt wirklich Vollgas"
-
Iran verstärkt Vergeltungsangriffe auf US-Ziele in der Golfregion
-
Regionalliga-Reform: DFB will Kompass-Modell durchsetzen
-
Mehr als 1300 Flugausfälle wegen Störung bei britischer Flugsicherung - Chaos dauert an
-
Eberl: Tendenz bei Olise bis Sommer
-
Trump verschärft mit neuen Einfuhrsperren und Zöllen Handelsstreit mit Kanada
-
"Ein Brocken": DBB-Frauen wollen gegen Belgien überraschen
-
BVB will bei Karetsas "alles ausschließen"
-
Furioses Comeback: Tiafoe erster Halbfinalist der US Open
-
US Open: Pegula folgt Sabalenka ins Halbfinale
-
Neuer Apple-Chef Ternus stellt erstmals Produkte vor
-
Vor Kongresswahlen: Republikaner halten Parteitag in Dallas ab
-
Norwegischer König Harald V. wird in Oslo feierlich beigesetzt
-
EU-Kommission stellt Rechtsrahmen für Vorgehen gegen Kurzzeitvermietungen vor
-
Ministerin Bär zu internationalem Raumfahrt-Treffen in Paris erwartet
-
Digitalminister stellt Namen der digitalen Brieftasche vor
-
EU-Ratspräsident Costa erörtert mit Merz in Berlin Themen wie den EU-Haushalt
-
Generaldebatte im Bundestag in für Regierung schwierigen Zeiten
-
Trump begrüßt AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt als "wirklich großen Abend"
-
Rubio will "natürliche Beziehungen" zwischen USA und Kolumbien erneuern
-
LIV stellt Insolvenzantrag: "Weiterentwickeln und verbessern"
-
US-Gericht stoppt Weitergabe von Migranten-Steuerdaten an ICE
-
Real startet mit Sieg - auch City erfolgreich
-
Bangen um Karetsas: BVB-Sieg von Sorge überschattet
-
Historischer Erfolg: DBB-Frauen stehen im WM-Viertelfinale
-
Kreislaufprobleme: Karetsas auf Trage vom Platz gebracht
-
Goldrausch bei Para-EM: Titel für Semechin, Engel und Böttcher
-
Nächster BVB-Ausfall: Karetsas auf Trage vom Platz gebracht
-
Serbien: Vucic kündigt Parlamentswahl für den 25. Oktober an
-
Netanjahus Büro weist Bericht über Warnung vor Hamas-Angriff im Oktober 2023 zurück
-
Dritter Titel rückt näher: Sabalenka nach Krimi im Halbfinale
-
Experten fordern Änderungen an Social Media statt Verbot
-
Bürgermeister: New York verheimlichte nach 9/11-Anschlägen giftige Luft
-
Zwölf Länder des Westens wollen Handel mit israelischen Siedlungen sanktionieren
-
Baerbock übergibt Vorsitz der UN-Generalversammlung an Nachfolger aus Bangladesch
-
Minister bei Mladic-Beerdigung: Bosnien weist zwei serbische Diplomaten aus
-
Ärmelkanal-Unglück mit 31 Toten: Schleuserprozess hat in Paris begonnen
-
Vuelta: Brennan feiert vierten Etappensieg
-
USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften
-
Kreml: Putin und Trump führten "äußerst offenes" Telefonat
-
Nach Wahldebakel: Ministerpräsident Schulze neuer CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt
-
Ballon d'Or: Kane, Olise, Diaz und Upamecano unter Top 30
-
Aktivisten: Mehr als tausend Opfer durch Streubomben im vergangenen Jahr
-
Sachsen-Anhalt: Wagenknecht für Gespräche mit AfD - aber gegen Koalition
-
Pistorius: Deutschland baut Unterstützung ukrainischer Luftverteidigung weiter aus
-
Zwölf Länder wollen Handel mit Israels Siedlungen im Westjordanland sanktionieren
-
Nicaragua im Gaza-Prozess. Deutschland verstößt gegen das Völkerrecht
-
Feuerzeughersteller BIC will mit Kiffern in den USA Geschäft beleben
-
Sicherheitsbehörden wappnen sich gegen AfD-Regierung - Notz beklagt Versäumnisse
Aiwanger kommt zu Landtagssondersitzung wegen Flugblattaffäre
Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will an der von der Opposition erzwungenen Sondersitzung des bayerischen Landtags zu seiner Flugblattaffäre teilnehmen. "Ich werde nach jetziger Einschätzung am Donnerstag an dieser Sitzung teilnehmen", sagte Aiwanger am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kommt zu der Sondersitzung.
Aiwanger ließ offen, ob er auch selbst das Wort ergreifen will. Außerdem lehnte er weitere Stellungnahmen zur Affäre - etwa zur Kritik des Zentralrats der Juden - vorerst ab. Wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) sagte, ist auch unklar, ob Söder in der Landtagssitzung sprechen wird.
In Bayern wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Eigentlich sollte der Landtag das nächste Mal erst wieder zur konstituierenden Sitzung nach der Wahl zusammentreten. Die Sitzung am Donnerstag ist ein so genannter Zwischenausschuss, dem nur etwa ein Viertel des Landtags angehören.
Seit Bestehen der Bundesrepublik tagte im bayerischen Landtag erst fünfmal solch ein Zwischenausschuss - zuletzt 2008 im Zuge der internationalen Finanzkrise. Aiwanger hatte als Oberstufenschüler ein antisemitisches Flugblatt bei sich, das sein Bruder nach eigener Aussage verfasst haben soll.
B.AbuZeid--SF-PST