Pistorius sieht "keinen dringenden Entscheidungsbedarf" bei Taurus-Lieferung / Foto: ANDRE PAIN - AFP
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Pistorius sieht "keinen dringenden Entscheidungsbedarf" bei Taurus-Lieferung
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich erneut gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. "Die Bedenken liegen auf der Hand", sagte Pistorius am Donnerstag beim Besuch einer Gebirgsjägerbrigade in Bayern. Er verwies dabei auf die "besondere Reichweite" des Waffensystems von 500 Kilometern. Zudem lieferten auch die USA keine Marschflugkörper, betonte der Minister.
Deutschland sei bei der militärischen Unterstützung im Krieg gegen Russland "führend im Bereich der Luftverteidigung, bei der Unterstützung in der Ausbildung und bei Pionier- und gepanzerten Fahrzeugen", betonte Pistorius. "Das ist unsere vorrangigste Priorität, unsere Kernkompetenz." Von daher sehe er bei der Taurus-Frage "derzeit keinen dringenden Entscheidungsbedarf".
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hatte diese Woche um die Lieferung der Marschflugkörper gebeten. Politiker von CDU, FDP und Grünen hatten dies unterstützt. Aus der SPD kamen hingegen Warnungen vor einer Eskalation des Konflikts mit Russland, sollte das Waffensystem geliefert werden.
Mit ihrer Reichweite von mehr als 500 Kilometern könnten die Taurus-Marschflugkörper auch russisches Staatsgebiet erreichen. Die Ukraine hat allerdings zugesichert, westliche Waffen nicht für Angriffe auf russisches Gebiet einzusetzen.
Großbritannien hatte im Mai als erstes westliches Land die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow an die Ukraine angekündigt. Frankreich sagte dann im Juli gleichfalls diesen gemeinsam mit den Briten entwickelten Marschflugkörper zu. Seine Reichweite liegt laut Hersteller bei mehr als 250 Kilometern.
N.Shalabi--SF-PST