Sawt Falasteen - Israels Regierungschef bekommt bei Operation Herzschrittmacher eingesetzt

Der Chef der kardiologischen Abteilung des Sheba-Krankenhauses, Amit Segev, hatte damals anlässlich von Netanjahus Entlassung erklärt, nach einer Reihe von Untersuchungen laute die Diagnose Dehydrierung. Der Regierungschef befinde sich in einem "hervorragenden Zustand" und sein Herz sei "komplett normal". Es sei aber entschieden worden, mit einem Langzeit-EKG seinen Herzrhythmus zu überprüfen.

Während des Einsetzens des Herzschrittmachers steht Netanjahu nach Angaben seines Büros unter Betäubung, wie sein Büro weiter mitteilte. Während dieser Zeit übernehme der Justizminister und stellvertretende Regierungschef Yariv Levin die Regierungsgeschäfte.

Netanjahu war im vergangenen Jahr an der Spitze einer rechtsreligiösen Koalition zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er zuvor bereits bis 2021 zwölf Jahre in Folge regiert hatte. Er steht derzeit massiv wegen der geplanten Justizreform unter Druck.

Vor der entscheidenden Debatte und Abstimmung über ein Kernelement der umstrittenen Reform fanden am Samstag in Tel Aviv, Jerusalem und anderen israelischen Städten erneut Massenproteste gegen das Vorhaben der rechts-religiösen Regierung statt. In der Nähe der Knesset stellten hunderte Menschen Zelte auf, um dort zu übernachten.

Das israelische Parlament soll ab Sonntag über die sogenannte Angemessenheitsklausel beraten. Die entscheidende Abstimmung in zweiter und dritter Lesung ist dann für Montag geplant. Sollten die Abgeordneten das Gesetz verabschieden, könnten sie dem Obersten Gericht damit die Möglichkeit entziehen, Regierungsentscheidungen als "unangemessen" einzustufen und so außer Kraft zu setzen.

Die Klausel ist daher einer der umstrittensten Bestandteile der Reform. Kritiker fürchten eine willkürliche Besetzung hochrangiger Regierungsposten sowie eine Begünstigung von Korruption. Am Donnerstagabend war es bei massiven Protesten gegen die Justizreform in Tel Aviv zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.

T.Khatib--SF-PST