EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP/Archiv
-
Mehr als 40 Tote durch Regen und Überschwemmungen in Mexiko
-
Draisaitl trifft und siegt - Sturm weiter erfolgreich
-
Hamas kündigt Geiselfreilassung für Montag an - Nahost-Friedensgipfel mit Trump
-
MLS: Matchwinner Müller trifft spät, Messi doppelt
-
"Reaktion gezeigt": Bayern rehabilitieren sich in Wolfsburg
-
"Wie ein spitzer Pfeil": Pogacar wird zur Lombardei-Legende
-
DFB-Team: Nagelsmann vertraut "Sinsheimern"
-
Bundesregierung bleibt Völkermordsprozess in Namibia fern - Kritik der Linkspartei
-
Drei Verletzte durch Schüsse in Wettbüro in Gießen - Tatverdächtiger festgenommen
-
Tausende Fachleute kommen zu Weltgesundheitsgipfel in Berlin zusammen
-
Philipp holt Bronze bei Hawaii-Drama
-
"Endlich Hoffnung": Zehntausende Menschen versammeln sich auf Geiselplatz in Tel Aviv
-
Steinmeier ruft zu Kampf für "Welt ohne Hunger" auf
-
Spanien siegt locker, Kantersieg für die Türkei
-
WM-Quali: Norwegen weiter makellos, Italien bleibt dran
-
Trump-Anordnung: Militärs sollen trotz Haushaltssperre weiter Sold bekommen
-
Auffällige Wettquoten: Nobelinstitut vermutet Spionage bei Friedensnobelpreis
-
Oscar-Preisträgerin Diane Keaton im Alter von 79 Jahren gestorben
-
Reischmann startet schwanger bei der Ironman-WM
-
Mindestens 37 Tote durch Regen und Überschwemmungen in Mexiko
-
Mehrere Verletzte durch Schüsse in Wettbüro in Gießen
-
Nach Gaza-Waffenruhe nun Nahost-Friedensgipfel mit Trump geplant
-
"Sehr besonders": Bremen gewinnt erstes Bundesliga-Nordderby
-
Frauen: Bremen gewinnt erstes Nordderby in der Bundesliga
-
Mehrere Verletzte durch Schüsse im Zentrum von Gießen
-
Erste Soldaten in Madagaskar schließen sich Protesten gegen Regierung an
-
Biden bekommt wegen Prostatakrebs-Erkrankung Strahlentherapie und Hormone
-
Wende nach der Pause: Flensburg ringt Kiel nieder
-
Mädchen bei Familiendrama im Schwarzwald getötet
-
Sieg im Topspiel: Bayern erobert Tabellenführung
-
Selenskyj drängt Trump in Telefonat zu Vermittlung im Ukraine-Krieg
-
Fünfter Lombardia-Triumph: Pogacar fährt erneut außerirdisch
-
Achtjähriger aus Güstrow seit Freitag vermisst
-
Dobrindt: Abschiebeabkommen mit Taliban steht kurz bevor
-
Shanghai: Kurioses Familienduell im Finale
-
Held und Bobga bilden neues Führungs-Duo der Grünen Jugend
-
Regierungskrise in Frankreich: Premier Lecornu will von Parteien unabhängiges Kabinett
-
Gewerkschaften machen Front gegen soziale Einschnitte durch Schwarz-Rot
-
Gaza-Waffenruhe: Welternährungsprogramm fordert schnelle Hilfslieferungen
-
Berliner AfD wählt Landeschefin Brinker zu Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl
-
Frauen-Bundesliga: Derby nach Flutlicht-Ausfall neu angesetzt
-
Shanghai: Geschwächter Djokovic unterliegt Qualifikant Vacherot
-
SPD in Hamburg wählt Leonhard und Weiland erneut zu Landesvorsitzenden
-
Nordkorea führt bei Militärparade seine neue Interkontinentalrakete vor
-
Frankreich: Führende Politiker der Konservativen gegen Regierungsbeteiligung
-
Erste Daten: Stromnetzentgelte für Endkunden sinken zum Jahreswechsel deutlich
-
VdK: Angehörigen-Pflege stärker anerkennen - Gegen Abschaffung von Pflegegrad 1
-
Jugendforscher: Arbeitseinstellung von Generation Alpha ähnelt der von Generation Z
-
US-Eliteuni MIT will ihre Regularien nicht den Vorgaben der Regierung anpassen
-
Krankenkassen: Linke für höhere Beiträge Gutverdienender - CSU für mehr Zuzahlungen
EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über eine Klage des chinesischen Bytedance-Konzerns, der das Videoportal Tiktok betreibt. Er wendet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission. Diese hatte im September entschieden, Bytedance und andere Internetkonzerne schärferen Regeln zugunsten der Nutzer zu unterwerfen. (Az. T-1077/23)
Für diese großen sogenannten Gatekeeper - also Torwächter - des Internets gelten die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA). Darunter fallen neben Bytedance bislang die Google-Mutter Alphabet, Amazon, Apple, die Buchungsplattform Booking.com, Meta und Microsoft. Die EU will verhindern, dass diese Unternehmen ihre Marktmacht ausnutzen. Bytedance klagte gegen den Beschluss und beantragte außerdem, ihn vorläufig auszusetzen. Das wurde im Februar zurückgewiesen, nun steht in Luxemburg die eigentliche Entscheidung an.
N.AbuHussein--SF-PST
