Nach Impfverweigerung: Bundeswehrsoldat geht erfolglos gegen Entlassung vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
USA bringen Tanker vor Venezuela unter ihre Kontrolle
-
Nach BVB-Remis: Schlotterbeck vermisst "Winner-Mentalität"
-
Trotz "Leichtsinnsfehlern" und "Zitterpartie": Söder hält Koalition für "stabil"
-
Umfrage: AfD in Brandenburg auf neuem Höchststand - knappe Hälfte für Neuwahlen
-
Merz verteidigt Koaliton: "So umangreiche Reformen hat es noch nie gegeben"
-
Amnesty wirft Hamas Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit dem 7. Oktober vor
-
Japan: Luftwaffen-Manöver mit den USA nach Patrouillenflug Chinas und Russlands
-
Infrastrukturprojekte: Koalition will Umweltverbandsklagerecht einschränken
-
Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen
-
Tausende Hühner auf der Autobahn: Tiertransporter umgekippt
-
"Sweet 16": Oklahoma weiter nicht zu stoppen
-
NHL: Seider siegt mit den Red Wings
-
Gaugisch vor WM-Halbfinale: Frankreich mit "hoher Erfahrung"
-
Alonso: "Es geht nicht um mich" - Rückendeckung vom Team
-
Flekken nervt Fehler: Woltemade macht das "clever"
-
"Sehr, sehr nervig": Frustrierte Bayern nach bitterem Remis
-
Kovac angefressen: "Das reicht so nicht"
-
Finanzminister der Eurogruppe wählen neuen Präsidenten
-
Merz empfängt Nato-Generalsekretär Rutte in Berlin
-
Koalition der Willigen berät über Ukraine-Sicherheitsgarantien
-
Erster öffentlicher Auftritt seit elf Monaten: Friedensnobelpreisträgerin Machado in Oslo
-
Alonso muss bangen: Real verliert gegen City
-
Nur 2:2: Bayern kassieren Dämpfer im Kampf ums Viertelfinale
-
Brandt trifft doppelt: Aber BVB vergibt Jubiläumssieg
-
Dank großer Moral: Bayer erkämpft Remis gegen Newcastle
-
US-Notenbank Fed senkt Leitzins erneut - Kritik von Trump
-
Deutschland im WM-Halbfinale gegen Titelverteidiger Frankreich
-
DEL: München stoppt Kölner Siegesserie
-
Trump: USA bringen Tanker vor Venezuela unter ihre Kontrolle
-
Havarie an Pipeline in Brandenburg: Große Menge an Erdöl ausgetreten
-
US-Notenbank Fed senkt Leitzins zum dritten Mal um 0,25 Prozentpunkte
-
Guy Parmelin wird neuer Bundespräsident der Schweiz
-
Ministerium: Austritt "großer Mengen" an Erdöl bei Pipeline-Havarie in Brandenburg
-
Kirgistans Verfassungsgericht stoppt Wiedereinführung der Todesstrafe
-
Co-Gastgeber Niederlande im Halbfinale
-
Österreichischer Unternehmer Benko zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt
-
Epstein-Affäre: Weiteres US-Gericht ordnet Aktenfreigabe an
-
US-Abgeordnete: Truppen in Europa halten und Pentagon unter Druck setzen
-
Europäische Verbündete Kiews bemühen sich weiter um Ende des Kriegs
-
Neuer Sportdirektor: Wolfsburg holt Schwegler aus Frankfurt
-
DOSB fordert konkrete Nachbesserungen beim Sportfördergesetz
-
Zu Haft verurteilter Fernsehkoch Schuhbeck bleibt weiter frei
-
USA wollen deutsche Reisende stärker durchleuchten
-
Veggie-Burger: EU-Entscheidung über Namensverbot vertagt
-
Nobelpreise für Literatur und Wissenschaften in Stockholm verliehen
-
Bundesligisten gründen "Frauen-DFL" - Kiel erste Präsidentin
-
Weiterer Strafprozess gegen Benko begonnen - Urteil noch für Mittwoch erwartet
-
AfD-Abgeordnete reisen zu Gesprächen mit Trump-Partei in die USA
-
Auto prallt gegen Sattelzug: Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Baden-Württemberg
-
EU-Verhandler vertagen Entscheidung über Namensverbot für Veggie-Burger
Nach Impfverweigerung: Bundeswehrsoldat geht erfolglos gegen Entlassung vor
Ein Bundeswehrsoldat ist vor Gericht erfolglos gegen seine Entlassung aus dem Dienst vorgegangen, nachdem er eine Coronaimpfung verweigert hatte. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies seine Berufung gegen die Entscheidung des Truppendienstgerichts Nord am Mittwochabend nach Angaben einer Sprecherin zurück. Das Dienstgericht hatte festgestellt, dass der Hauptfeldwebel einem Vorgesetzten gesagt habe, er fühle sich nicht mehr an seinen Treueeid gebunden. (Az. 2 WD 30.24)
Grund dafür sei gestörtes Vertrauen in die militärische Führung. Er soll zudem gesagt haben, dass er auch einem Marschbefehl im Rahmen eines Nato-Einsatzes nicht Folge leisten würde. Der Mann war dem Dienstgericht zufolge wegen der Befehlsverweigerung bereits strafrechtlich verurteilt worden. Gegen seine Entlassung wehrte er sich vor dem Bundesverwaltungsgericht, hatte dort aber nun keinen Erfolg.
Das Bundesverteidigungsministerium hatte die Impfung im November 2021 in die Liste der verbindlichen Basisimpfungen für Soldatinnen und Soldaten aufgenommen. Für diese Impfungen, darunter etwa auch Hepatitis und Grippe, besteht eine sogenannte Duldungspflicht.
Im Juli 2022 entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass die Aufnahme der Coronaimpfung auf die Liste grundsätzlich rechtmäßig war. Die Notwendigkeit müsse aber regelmäßig überprüft werden. Im vergangenen Jahr wurde sie wieder von der Liste der Pflichtimpfungen für die Bundeswehr gestrichen.
In Leipzig war ursprünglich noch ein zweiter Verhandlungstag für Donnerstag angesetzt, das Gericht entschied aber bereits am Mittwochabend.
S.Barghouti--SF-PST
