Sawt Falasteen - Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in zweite Runde

Varhelyi soll im Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Ressort für Gesundheit und Tierschutz übernehmen. Die Abgeordneten der zuständigen Parlamentsausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft konnte er am Mittwochabend allerdings nicht davon überzeugen, dass er die nötigen Kenntnisse im Bereich der Gesundheitspolitik mitbringt. Sie äußerten zudem Bedenken über seine Position zum Abtreibungsrecht, das Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban eingeschränkt hatte.

Im Parlament hat sich Varhelyi auch in seiner bisherigen Amtszeit als Kommissar für die EU-Erweiterung Feinde gemacht, als er die Abgeordneten 2023 vor eingeschaltetem Mikrofon als "Idioten" beleidigte. "Ich kann nur wiederholen, dass das nicht für das Europäische Parlament bestimmt war", sagte er nun am Mittwochabend in seiner Anhörung. "Ich bereue, was passiert ist, aber ich kann nur eine Entschuldigung anbieten. Ich hoffe, Sie können sie annehmen", fügte er hinzu.

Trotz dieser Entschuldigung bekam Varhelyi nach Angaben aus dem Parlament nicht die nötige Zweidrittelmehrheit in den zuständigen Fachausschüssen. Er muss nun Antworten auf zusätzliche Fragen liefern. Für Montagmittag ist im Anschluss eine weitere Abstimmung unter den zuständigen Abgeordneten geplant, für den Ungarn reicht dann eine einfache Mehrheit. Kommt auch die nicht zustande, müsste Ungarns Regierungschef Orban einen Ersatz benennen.

Alle anderen Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Kommission haben die nötige Zustimmung bislang erreicht. Darunter ist auch die designierte Umweltkommissarin Jessika Roswall, die es nur knapp schaffte. Die Schwedin habe ihre Anhörung "mit Ach und Krach" überstanden, erklärte unter anderen die Grünen-Europaabgeordnete Jutta Paulus. Sie kritisierte eine "mangelnde Fachkenntnis und dutzende unbeantwortete Fragen".

Am Donnerstagmorgen bestätigten die Abgeordneten auch den bereits amtierenden Klimakommissar Wopke Hoekstra aus den Niederlanden und die Kandidatur der Slowenin Marta Kos, die das Ressort für Erweiterung vom Ungarn Varhelyi übernehmen soll. Am Nachmittag stellte sich zudem der künftige Haushaltskommissar Piotr Serafin aus Polen den Fragen der Abgeordneten. Befragt wurde auch der Lette Valdis Dombrovskis, der neuer Wirtschaftskommissar werden soll.

Als möglicher Wackelkandidat gilt der Italiener Raffaele Fitto, der als erster Rechtsaußen-Politiker einen Schlüsselposten als geschäftsführender Vizepräsident bekommen soll. Lehnen die Fraktionen des Mitte-Links-Lagers im Parlament ihn nach seiner Anhörung am kommenden Dienstag ab, riskieren sie allerdings den Posten der Vizepräsidentin aus ihren eigenen Reihen, der spanischen Sozialdemokratin Teresa Ribera: Deren Kandidatur könnte anschließend durch das rechte Lager gekippt werden.

Fällt keine Kandidatin und kein Kandidat durch, wollen die Abgeordneten die neue Kommission am 27. November offiziell wählen. Dafür reicht eine einfache Mehrheit in der Plenarabstimmung. Von der Leyens Kommission könnte dann voraussichtlich zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Die CDU-Politikerin selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament wiedergewählt worden.

B.AbuZeid--SF-PST