Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner
-
Belgien mit Frankfurts Theate zur WM
-
Merz betont Notwendigkeit von Kompromissen in Koalition und übt Selbstkritik
-
Spionagefall um Drohnenunternehmer: Verdächtiger aus Spanien ausgeliefert
-
61-Jährige mit falschen Gewinnversprechen um mehr als eine Million Euro betrogen
-
Trump und Xi preisen Ergebnisse ihres Gipfels - Genaue Ergebnisse bleiben unklar
-
Merz würde seinen Kindern "nicht empfehlen, nach Amerika zu gehen"
-
US-Anklage wegen Bestechung gegen indischen Unternehmer wird wohl fallen gelassen
-
Justizministerin Hubig kündigt strengere Regeln für Ticketzweitmarkt an
-
Dänemarks Königin Margrethe II. unterzieht sich Eingriff wegen verengter Herzkranzgefäße
-
Millionenbetrug mit Solaranlagen: Staatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage
-
Bezahlkarte für Geflüchtete: AWO kritisiert neue Hürden statt mehr Teilhabe
-
Klöckner will Regenbogenflagge weiter nicht an Christopher Street Day hissen
-
Kiew gedenkt mit Trauertag Opfer von schwerem russischen Angriff mit 24 Toten
-
Dramatische Rettungsaktion nach Handyortung: Polizist rettet Autofahrer aus Neckar
-
Minister Backhaus: Noch keine gesicherten Informationen zu totem Wal in Dänemark
-
Kompany: Keine Einmischung in Nagelsmanns Pläne
-
Drogenbeauftragter Streeck fordert hartes Vorgehen gegen illegales Glücksspiel
-
Nach Abstieg der Tennis-Frauen: Beltz sieht keine "Krise"
-
Energieintensive Industrie: Produktion geschrumpft und zehntausende Jobs gestrichen
-
Uschi Glas hadert mit verpassten Chancen in Autorenkino aus 60er und 70er Jahren
-
Justizministerin Hubig kündigt strengere Regeln gegen Ticket-Abzocker an
-
Verfassungsschutz stellt gesonderte Beobachtung von Scientology ein
-
Polizei in Rheinland-Pfalz stoppt Auto mit zwölf Insassen - Fahrer alkoholisiert
-
DFB-Ausfall droht: Gwinns Schulter muss operiert werden
-
Trump: "Fantastische Handelsabkommen" mit China - Xi soll zu Hilfe bei Hormus-Öffnung bereit sein
-
"Vierter Stürmer im Kader": Mbappé kritisiert Arbeloa
-
Saudischer Staatsfonds PIF wird Sponsor der Fußball-WM
-
Musiala mit kleinen Schritten: "Geduld ist die größte Sache"
-
Gidsel über DHB-Team: "Sind uns auf den Fersen"
-
Südkoreanischer Leitindex Kospi überspringt erstmals Marke von 8000 Punkten
-
Mit Gedanken an Papa: Popp nimmt emotional Abschied
-
Behörde: Trump in millionenschwere Finanztransaktionen mit US-Konzernen verwickelt
-
China will laut Trump Öl aus den USA kaufen
-
Neuer US-Zentralbankchef Warsh tritt Amt an
-
Behörden: 21 Tote nach massivem russischen Angriff auf Kiew
-
Prinz Harry und Meghan wollen Verfilmung von Afghanistan-Bestseller produzieren
-
Behörden: Zahl der Toten nach russischen Angriffen auf Kiew steigt auf 21
-
Handwerkspräsident kritisiert mangelnden Reformwillen der Bundesregierung
-
Oberstes Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille in den USA vorerst weiter
-
16 Tote bei massiven russischen Angriffen auf Kiew - auch andere Städte getroffen
-
ESC-Finale komplett: Mitfavoriten Australien und Dänemark weiter
-
Kuba: CIA-Direktor zu Gesprächen in Havanna
-
Mbappé-Comeback bei Real-Sieg
-
Irakisches Parlament spricht neuer Regierung das Vertrauen aus
-
Mindestens zehn Tote und 45 Verletzte bei schweren russischen Angriffen auf Kiew
-
Trump: China will 200 Boeing-Flugzeuge bestellen - Auch Sojabohnen im Gespräch
-
Reichel stößt zum WM-Kader - Warten auf Sturm-Zusage
-
Trump: China will bei Straße von Hormus helfen und Iran keine Waffen liefern
-
Popps Titeltraum geplatzt: Bayern holt das Double
-
Dänische Königin Margrethe II. mit Brustschmerzen ins Krankenhaus eingeliefert
Polizei in Niedersachsen ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner
In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Coronaschutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen die Frau sei danach umgehend ein Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.
Ebenfalls am Mittwoch wurde in Cuxhaven die Wohnung eines 48-Jährigen durchsucht, der laut Polizei einen Telegram-Kanal betreibt, in dem er die Schutzmaßnahmen und Schutzimpfungen kritisiert. Ihm würden unter anderem Volksverhetzung, das öffentliche Auffordern zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, berichteten die Ermittler in Cuxhaven am Donnerstag.
Die Frau in Herzberg war laut Polizei eine von fünf Rednerinnen und Rednern bei einer angemeldeten Demonstration von etwa 75 Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen. Sie sprach demnach bei einer Schlusskundgebung auf dem Marktplatz. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich nach Angaben der Beamten unmittelbar nach dem Beitrag von den Aussagen. Die Beamten leiteten noch am Abend Ermittlungen gegen die Rednerin ein.
Bei der Durchsuchung in Cuxhaven beschlagnahmten die Ermittler nach eigenen Angaben Datenträger als Beweismittel. Während der Razzia bedrohte und beleidigte der 48-Jährige demnach die eingesetzten Beamten. Diese leiteten deshalb zusätzliche Strafverfahren ein.
Y.Shaath--SF-PST
