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Prozess gegen Mitglied von türkischer Extremistengruppe in Düsseldorf begonnen
Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht hat am Dienstag der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der linksextremistischen türkischen Organisation DHKP-C begonnen. Zu Beginn wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 58-jährigen Veli T. die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor.
Der in der Türkei geborene staatenlose Mann aus Bremen soll von Oktober 2009 bis Januar 2018 unter anderem in Wuppertal Mitglied der DHKP-C gewesen sein. Deren Ziel sei es, den türkischen Staat zu beseitigen und durch ein marxistisch-leninistisches Regime unter ihrer Kontrolle zu ersetzen. T. soll weisungsgebunden insbesondere organisatorische und unterstützende Aufgaben übernommen haben.
So soll er unter anderem Fahrdienste geleistet, sein Auto zur Verfügung gestellt und einem anderen Mitglied Unterkunft gewährt haben. Laut Anklage war der 58-Jährige zudem in die Beschaffung und Weiterleitung von Geldern in Höhe von rund zwölftausend Euro für die Organisation eingebunden. Zudem soll T. in zwei Fällen Versammlungen der DHKP-C geleitet haben.
Der Angeklagte, der sich auf freiem Fuß befindet, äußerte sich am Dienstag nicht zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen. Der Sprecherin zufolge will er dies auch vorerst nicht tun. Für den Prozess vor einem Staatsschutzsenat wurden Termine bis Ende September angesetzt.
Y.Shaath--SF-PST