Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf / Foto: Evaristo Sa - AFP/Archiv
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Geplante Bolsonaro-Amnestie in Brasilien: USA heben Sanktionen gegen Richter auf
Entspannung zwischen den USA und Brasilien: Das US-Finanzministerium hob am Freitag Sanktionen vom Juli gegen den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes wieder auf. Dieser hatte den Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro geleitet, der im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Haft verurteilt worden war.
Ein ranghoher Beamter der Regierung von US-Präsident Donald Trump sagte, eine fortgesetzte Sanktionslistung von de Moraes sei "nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar". Er verwies auf ein geplantes Amnestiegesetz, das darauf hindeute, dass sich die Lage in Brasilien verbessere.
Das brasilianische Unterhaus hatte am Mittwoch für einen Gesetzesentwurf gestimmt, durch den Bolsonaros 27-jährige Haftstrafe auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Sollte das Oberhaus ebenfalls zustimmen, könnte die Justiz das Strafmaß neu formulieren.
Das Oberste Gericht Brasiliens hatte Bolsonaro schuldig gesprochen, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seinen 2022 gewählten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva ermorden wollte, ebenso wie Richter de Moraes. Trump warf Brasilien eine "Hexenjagd" gegen seinen Verbündeten Bolsonaro vor. Neben Sanktionen verhängten die USA zudem Strafzölle gegen Brasilien. Viele von ihnen wurden mittlerweile zurückgenommen.
P.Tamimi--SF-PST