-
Stromversorgung in Freiburg nach Unwetter wiederhergestellt
-
مباحثات لتوطين إنتاج المستحضرات الدوائية بين هيئة الدواء و«إيست فارما»
-
Kaiserslautern gewinnt Topspiel dank Krahl und rückt auf Rang drei
-
موجة بيع حادة تدفع مؤشرات البورصة المصرية إلى خسائر واسعة
-
CSU vertagt Personalfrage für das Bundespräsidentenamt
-
Vor Israel-Wahl: Oppositionspolitiker Eisenkot will "alle Israelis wieder zusammenbringen"
-
مخطط لإقامة ثماني بؤر استيطانية جديدة في جبل الخليل
-
Innenminister Hagel kündigt konsequentes Vorgehen an Halloween an
-
Kehlsteinhaus am Obersalzberg durch Brand zerstört
-
الجامعة الإسلامية تنعى ثلاثة موظفين وتدين استهداف حرمها
-
Doppelpack Mbappé: Real gewinnt 265. Clasico
-
Wie Streiks die volle Lohnfortzahlung verteidigten
-
Historischen Titel verpasst: Schindler verliert EM-Finale
-
اكتمال المتأهلين إلى ربع نهائي كأس الألف شهيد
-
Memes lösen internationalen Schlagabtausch auf X aus
-
Antonelli siegt in Austin - Titelentscheidung vertagt
-
Serbien vor Machtwechsel: Langjähriger Staatschef Vucic gesteht Niederlage ein
-
دخول خمس شاحنات غاز إلى قطاع غزة
-
Israel beginnt großangelegte Militäroperation im Westjordanland
-
Enges Rennen mit Verlängerung: Spannende Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien
-
Parlamentswahl in Serbien: Vucic gesteht Niederlage ein
-
Debatte über Gewalt nach den Protesten in Frankreich
-
كفاراتسخيليا يتجه إلى الدوحة لإجراء جراحة في الركبة
-
Dobrindt will Hürden für Vergesellschaftungen erhöhen
-
Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Amtsinhaberin Jotowa laut Prognose nur knapp vorn
-
Darts-EM: Schindler sensationell im Finale
-
دراسة تحذر من مخاطر إرشادات أميركية جديدة للقاح التهاب الكبد «ب» على الرضع
-
Massenproteste in Frankreich und Italien halten an
-
الدفاعات السعودية تحبط سلسلة هجمات حوثية استهدفت مكة والمدينة
-
Ukraine widerspricht Musk im Streit über Starlink-Nutzung
-
Tausende demonstrieren gegen Rundfunkreform von Tschechiens rechter Regierung
-
Kompanys Zustand stabil: "Siege die beste Medizin für ihn"
-
Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Amtsinhaberin Jotowa laut Prognose knapp vorn
-
Nach Kompany-Schock: Bayern gewinnt in Freiburg
-
Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen
-
Nach Protesten: Albaniens Regierungschef Rama kündigt härteren Kurs an
-
Knappe Final-Niederlage: Struff verpasst Krönung in Brüssel
-
"Liebliches Frankreich" und harte Ordnungspolitik: Le Pen und Bardella eröffnen Wahlkampf
-
Danks über Kompany: "Rückmeldungen sind wirklich positiv"
-
Nach fast einem Jahr Exil: Oppositionspolitikerin Machado nach Venezuela heimgekehrt
-
Netanjahu warnt Iran vor Angriffen zur Störung der Israel-Wahl
-
Präsidentschaftskandidatin Le Pen beschwört auf Parteitag französische Lebensart
-
Kramaric trifft vom Punkt: Bayers Siegesserie gerissen
-
Herbststürme: Stromausfälle und Flugausfälle in einigen Ländern Europas
-
Nach fast einem Jahr Exil: Oppositionspolitikerin Machado zurück in Venezuela
-
Wirtz führt Liverpool zum Sieg - United-Krise verschärft sich
-
Wirtz schießt Liverpool zum Sieg - United-Krise verschärft sich
-
Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen
-
Knappes Rennen und Richtungsentscheidung: Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien
-
Wagner unter Druck: Hannover verliert auch Niedersachsenderby
Brosius-Gersdorf hadert mit Rückzug von Kandidatur - Scharfe Kritik an Merz
Die von der SPD für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht nominierte Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf hält ihren Rückzug auf Druck der Unionsfraktion weiterhin für problematisch. "Es ist eine Entscheidung, das sage ich ganz ehrlich, mit der ich immer noch hadere, weil sich damit letztlich unsachliche Kampagnen durchgesetzt haben", sagte Brosius-Gersdorf der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Mittwoch. Scharfe Kritik übte sie in diesem Zusammenhang an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Merz habe sich nie bei ihr gemeldet, warf die Juristin dem Kanzler vor. Auch sei es ein Fehler von ihm gewesen, "dass er die Richterwahl im Plenum des Bundestages zu einer Gewissensfrage erklärt hat". Es sei hier nicht um eine Gewissensfrage gegangen, sondern um eine Personalentscheidung, sagte Brosius-Gersdorf.
Ihre eigene Entscheidung, letztlich auf die Kandidatur zu verzichten, sei gleichwohl richtig gewesen, sagte die Juristin. Sie habe keine Chancen auf eine Wahl mehr gehabt, und eine weitere Zuspitzung sei so vermieden worden.
Die Zeit davor habe sie als "eine Art Ausnahmezustand" erlebt, schilderte Brosius-Gersdorf. "Ich war ja vorher keine öffentliche Person. Ich habe als Wissenschaftlerin im Wesentlichen am Schreibtisch gesessen. Wenn man so in die Öffentlichkeit gerät, sich Unwahrheiten über sich anhören muss, Hetze im Internet erlebt, da müssen Sie, das sage ich ganz ehrlich, einfach gucken, wie Sie die Tage überleben", sagte sie weiter.
Brosius-Gersdorf beklagte, von ihr sei ein "Zerrbild" gezeichnet worden. "Aus meiner Sicht war die Bereitschaft in Teilen der Unionsfraktion überschaubar, sich mit mir sachlich zu befassen", warf die Rechtswissenschaftlerin CDU und CSU vor. Politiker der Union hatten ihren Widerstand gegen sie unter anderem mit ihrer liberalen Position zum Thema Schwangerschaftsabbruch begründet.
Die Juristin selbst sagte dazu, sie habe der CDU/CSU bei den ersten informellen Gesprächen angeboten, über ihre Position zum Schwangerschaftsabbruch zu sprechen, weil es da "möglicherweise Differenzen" gebe. Ein solches Gespräch sei jedoch nicht gewünscht worden. "Daher hat es mich gewundert, dass das Thema später zu einem solchen Problem wurde und ich deshalb nicht wählbar sein sollte", sagte Brosius-Gersdorf weiter.
Nach ihrem Rückzug war vergangene Woche im Bundestag an ihrer Stelle auf Vorschlag der SPD die Verwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger zur Verfassungsrichterin gewählt worden - gemeinsam mit der SPD-Kandidation Ann-Katrin Kaufhold und dem von der Union unterstützten Arbeitsrichter Günter Spinner. Der Streit um die Richterwahlen, der kurz vor der Sommerpause zu deren Vertagung geführt hatte, belastete monatelang das Klima in der schwarz-roten Koalition.
Z.AbuSaud--SF-PST