Nordrhein-Westfalens Landtag setzt neuen Hochwasser-Untersuchungsausschuss ein / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
-
Tesla übertrifft im dritten Quartal Erwartungen - SpaceX-Aktie steigt durch Fusionspläne
-
Kane trifft: Aber Bayern verpasst Sieg gegen Arsenal
-
Nach Klatsche von München: Leipzig verliert auch bei Real
-
Kane trifft: Aber Bayern verpasst Ausrufezeichen
-
Torserie in zehn Spielen: Kane mit Klubrekord
-
Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"
-
Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt
-
CL: Neuer stellt Müllers Einsatz-Rekord ein
-
Verlag: Autor Orélien hat beim Schreiben von Roman KI verwendet
-
United blamiert sich bei Leipzig-Schreck Como
-
Sicherheitslücke in Programmiersprache PHP: Websites weltweit vorsorglich abgeschaltet
-
Champions League: Füchse verlieren Topspiel bei Veszprem
-
Cambridge-Analytica-Skandal: Meta-Konzern zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt
-
Neuer zurück im Bayern-Tor - Kompany auf der Bank
-
Witkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"
-
Wittkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"
-
Ungarische Staatsanwaltschaft nimmt Ex-Zentralbankchef und Orbán-Vertrauten fest
-
Grand Départ 2029: Tschechien macht Deutschland Konkurrenz
-
Ukraine-Krieg: Moskau zu neuen Verhandlungen mit Kiew und Washington bereit
-
Weidel pocht auf EU-Reform - AfD will Parlament und Kommission entmachten
-
"Diktator Sánchez": Milei sorgt bei Besuch in Spanien für Eklat
-
Tipps und Anekdoten: Klopp stellt sich Fragen auf Kinder-PK
-
Netanjahu: Bedrohung durch Iran kann nur durch Regierungssturz beseitigt werden
-
Beispielloser El Niño: Eindringlicher UN-Appell für gemeinsame Schutzvorkehrungen
-
Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen
-
Frau in Baden-Württemberg in Kopf geschossen: Lebenslange Haft wegen Mordes
-
Moskau zu Verhandlungen mit der Ukraine und den USA Mitte November bereit
-
NS-Parolen in sozialen Netzwerken: Zweieinhalb Jahre Haft in Rheinland-Pfalz
-
Nvidia-Chef Huang fordert von deutscher Wirtschaft Fokus auf KI
-
Selenskyj zum Einfrieren der Front im Ukraine-Krieg bereit
-
Bundeswehr: Personalaufwuchs erstmals über Jahresziel
-
13-Jährige geschwängert: Sechseinhalb Jahre Haft in Kölner Missbrauchsprozess
-
Rendite französischer Staatsanleihen steigt erstmals seit 2002 über fünf Prozent
-
Tausende Schüler und Studenten nehmen an Bildungsprotesten in Griechenland teil
-
Deutscher in Russland festgenommen - US-Bürger Hubbard nach vier Jahren frei
-
Frankreich: Gewerkschaft ruft nach erfolglosem Treffen mit Lecornu zu Streiks auf
-
Steinmeier besucht Ende Oktober China
-
Hubig und Klingbeil legen Eckpunkte für Elementarschadenversicherung vor
-
Panamakanal verzeichnet Rekordjahr
-
Gespräche in Russland: Witkoff legt Putin "Ideen" für Ukraine-Friedensabkommen vor
-
Bundeswehr sieht sich durch russische Sabotage "erheblich" bedroht
-
Arbeiter in Bayern von herabfallenden Brettern erschlagen
-
El Niño: Appell der Vereinten Nationen zu gemeinsamen Schutzvorkehrungen
-
Korruptionsfall in Ungarn: Ex-Zentralbankchef und Orban-Vertrauter festgenommen
-
Institut: Ländliche Regionen stärker von Ruhestand der Babyboomer betroffen
-
Trump: In Russland inhaftierter US-Bürger Hubbard ohne Gegenleistung freigelassen
-
Niedersachsens AfD-Chef Schledde in Zusammenhang mit Parteispenden angeklagt
-
Nach Wechsel von Schweitzer nach Berlin: Rauschkolb neue SPD-Fraktionschefin in Mainz
-
Verkehrsminister fordern Geld vom Bund für höhere Schienenmaut im Regionalverkehr
-
Macron: Staatenlenker machen nach Ausschreitungen Wahlkampf auf Kosten Frankreichs
Nordrhein-Westfalens Landtag setzt neuen Hochwasser-Untersuchungsausschuss ein
Kurz vor dem ersten Jahrestag der Hochwasserkatastrophe hat der nordrhein-westfälische Landtag einen weiteren Untersuchungsausschuss zur Aufklärung möglicher Fehler der Landesregierung eingesetzt. Ein Antrag aller im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD wurde am Donnerstag von allen Fraktionen angenommen. Die Arbeit des bisherigen Untersuchungsausschusses endete mit dem Auslaufen der vergangenen Legislaturperiode, der Untersuchungsauftrag bleibt jedoch gleich.
Von den insgesamt elf Sitzen im Ausschuss sind vier für die CDU, drei für die SPD, zwei für die Grünen und jeweils einer für FDP und AfD vorgesehen. Ziel ist es, mögliche Versäumnisse, Fehleinschätzungen und etwaiges Fehlverhalten der damaligen Landesregierung bei der Jahrhundertflut im vergangenen Juli zu untersuchen. Einen Abschlussbericht hatte der vorige Untersuchungsausschuss noch nicht vorlegen können.
In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hatte extremer Starkregen im Juli 2021 verheerende Überschwemmungen ausgelöst. In Nordrhein-Westfalen gab es 48 Tote, in Rheinland-Pfalz kamen über 134 Menschen ums Leben. Auch im Mainzer Landtag wurde ein Untersuchungsausschuss eingesetzt.
T.Ibrahim--SF-PST