Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
-
Er spielte Navigator Chekov: "Star Trek"-Schauspieler Walter Koenig ist tot
-
Microsoft bietet jedem vierten Mitarbeiter eine Abfindung an
-
Iran und Länder des Mekka-Abkommens vereinbaren weitere Gespräche über Zusammenarbeit
-
Trotz Fangverboten: Deutsche Ostseefischer dürfen 2027 weiter Hering fischen
-
"Peinlich" und "Skandal": Kritik an Auftritt von Audi-Chef in den USA reißt nicht ab
-
Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika
-
UN-Ermittler werfen Israel Verbrechen der "Auslöschung" im Westjordanland vor
-
Venezuela: Oppositionsführerin Machado zu Treffen mit Übergangspräsidentin bereit
-
"Letzte Warnung": DFB greift nach FCK-Randalen im Derby durch
-
Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus
-
KI-Unternehmen Anthropic warnt in Börsenprospekt vor Risiken
-
Geplante Jugendproteste: Warnungen vor Gewalt - und Verständnis für Anliegen
-
Ukraine nennt WM-Vergabe an Russland "skandalös"
-
Dobrindts Anti-Vergesellschaftungsgesetz: Linke hält Pläne für verfassungswidrig
-
Kein Nobelpreis: Trump beschimpft Norwegen unflätig
-
Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste siegt - Vucic räumt Niederlage ein
-
Club-Schlägerei in London: Chris Brown kommt mit Bewährungsstrafe davon
-
Nach Kollision in Bremerhaven: Ermittlungen gegen Kapitän von Kreuzfahrtschiff
-
DTB-Team startet Davis-Cup-Mission mit Zverev und Struff
-
Wahlplakat mit Hitlergruß: Urteil gegen Brandenburger AfD-Abgeordneten rechtskräftig
-
Segelpartner auf offener See getötet: Lebenslange Haft für Berliner rechtskräftig
-
Zentralkomitee der KP tagt in China - Verschärfung der Disziplin geplant
-
Ab 1. Januar: Berliner Taxifahrer dürfen nicht mehr am BER warten
-
Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro erkennt Niederlage nicht an
-
Thüringen: Früherer Ministerpräsident Josef Duchac gestorben
-
"Peinlich": Auftritt von Audi-Chef Döllner in den USA schlägt weiter hohe Wellen
-
Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab
-
Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China
-
Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert
-
Geplante Jugendproteste: Innenpolitiker warnen vor Gewalt und Unterwanderung
-
DDR-Größe Weber im Alter von 61 Jahren verstorben
-
Russland will Angriffe trotz Gesprächen mit USA und Ukraine fortsetzen
-
Verzicht auf nicht zwingende Standards: Gesetzentwurf für einfacheres Bauen steht
-
Kreuzfahrt nach Kollision in Bremerhaven abgesagt - Sturmflutwarnung für Nordseeküste
-
Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen
-
Stauprognose: Am Halloween-Wochenende ist mit vollen Autobahnen zu rechnen
-
Ifo-Institut: Stimmung in Firmen hellt sich weiter zum sechsten Mal in Folge auf
-
Debatte um Stromsteuersenkung: Rehlinger wirft Merz leere Versprechungen vor
-
DAK-Umfrage: Jeder fünfte Jugendliche inhaliert Einweg-E-Zigaretten
-
IG-Metall-Chefin: Auftritt von Audi-Chef in den USA "politisch inakzeptabel"
-
EU-Fischereiverbote: Rainer pocht auf Ausnahme für deutsche Ostsee-Fischer
-
Ifo-Institut: Stimmung in deutschen Unternehmen verbessert sich erneut
-
Tresoldi mit nächstem Dreierpack: "Immer etwas Besonderes"
-
Verzicht auf nicht zwingende Standards: Gesetzentwurf für einfacheres Bauen vorgelegt
-
Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt
-
Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig
-
Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben
-
Bestatterinnen fordern offeneren Umgang mit Tod und Trauer
-
Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit
-
الظفرة يطلب كشف تفاصيل قرار ركلة الإقصاء أمام خورفكان
Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück
Die von der SPD vorgeschlagene Bewerberin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zieht ihre Kandidatur zurück. Sie stehe "für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", schrieb sie am Donnerstag in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. "Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist."
"Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab", heißt es in der Erklärung weiter. Es drohe zudem ein "Aufschnüren des 'Gesamtpakets' für die Richterwahl, was die beiden anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefährdet, die ich schützen möchte". Brosius-Gersdorf fügte hinzu: "Auch muss verhindert werden, dass sich der Koalitionsstreit wegen der Richterwahl zuspitzt und eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind."
Die Rechtswissenschaftlerin betonte, dass die SPD-Bundestagsfraktion "bis zuletzt" an ihr festgehalten habe. "Sie stand uneingeschränkt vor und hinter mir." Auch von den Fraktionen der Grünen und der Linkspartei habe sie "großen Zuspruch und Rückendeckung" erhalten.
Die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war am 11. Juli im Bundestag gescheitert, weil die Unionsfraktion die zuvor in der Koalition vereinbarte Zustimmung zur Wahl der von der SPD aufgestellten Brosius-Gersdorf verweigerte. Die Abstimmungen wurden daraufhin abgesetzt.
Die Union begründete ihre Kritik unter anderem mit der Haltung der Juristin zu den Themen Abtreibung und Kopftuchverbot. Die SPD kritisierte CDU und CSU scharf für ihr Verhalten und hielt an Brosius-Gersdorf als Kandidatin fest.
L.AbuTayeh--SF-PST