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Richter stellt Brasiliens Ex-Präsidenten Bolsonaro unter Hausarrest
Der wegen eines Putschversuches angeklagte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist unter Hausarrest gestellt worden. Richter Alexandre de Moraes begründete die Maßnahme am Montag damit, dass der ultrarechte Politiker gegen Auflagen verstoßen habe. Moraes hatte unter anderem verfügt, dass Bolsonaro keine Onlineplattformen mehr benutzen darf.
Bolsonaro musste zuvor bereits auf Moraes' Anordnung hin eine Fußfessel tragen. Zudem hatte der Richter vor rund zwei Wochen eine nächtliche Ausgangssperre gegen den Ex-Präsidenten verhängt.
Moraes hatte auch verfügt, dass Bolsonaro keine Onlineplattformen mehr benutzen sowie nicht mehr "mit ausländischen Botschaftern und Behörden in Kontakt treten" darf. Zur Begründung teilte der Richter mit, dass Bolsonaro und sein Sohn Eduardo im Verdacht stünden, zu "feindlichen Akten" gegen Brasilien aufzuhetzen.
Laut brasilianischen Medienberichten zielen die Maßnahmen gegen Bolsonaro darauf ab, eine Flucht des 70-Jährigen zu verhindern. Der Ex-Staatschef versicherte daraufhin, dass er nie vorgehabt habe, Brasilien zu verlassen.
Unterstützung erhielt Bolsonaro von seinem Verbündeten, US-Präsident Donald Trump. Die US-Regierung verhängte Sanktionen gegen Richter Moraes sowie Zölle gegen Brasilien in Höhe von 50 Prozent. Sie begründet ihr Vorgehen mit dem Vorwurf einer "politisch motivierten Verfolgung" Bolsonaros, Trump selbst sprach von einer "Hexenjagd".
C.AbuSway--SF-PST