Sawt Falasteen - Kein Prozess gegen Bundeswehrbedienstete nach wochenlangem Moorbrand in Emsland 2018

Die Entscheidung des Gerichts ist demnach bereits rechtskräftig, weil die Staatsanwaltschaft keine Rechtsmittel gegen den Nicheröffnungsbeschluss einlegte. Nach Überzeugung der zuständigen Kammer ist den beschuldigten Mitarbeitern des Übungsgeländes nicht vorzuwerfen, dass das durch einen Raketentest ausgelöste Feuer entstand und sich dann unkontrolliert ausbreitete.

Derartige Tests waren auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 bei Meppen demnach ein "erlaubtes Risiko". Die Bundeswehrbetriebsfeuerwehr war zudem in den Übungsablauf eingebunden und äußerte keine Bedenken gegen den Test. Laut Gericht entstand der Flächenbrand vielmehr durch eine Verkettung von Umständen während einer besonders heißen und trockenen Wetterperiode. Dass die Brandbekämpfung zunächst nicht im erforderlichen Umfang erfolgte, sei nicht von den Angeklagten zu verantworten gewesen.

Der Moorbrand war am 3. September 2018 durch von einem Kampfhubschrauber verschossene Raketen ausgelöst worden. Begünstigt durch große Trockenheit und Winde breitete er sich bis auf eine Fläche von zwölf Quadratkilometern aus und wurde erst nach einem fünfwöchigen Großeinsatz endgültig gelöscht. In der Spitze waren nach Behördenangaben bis zu 1700 Hilfskräfte beteiligt.

Menschen oder umliegende Orten kamen nicht zu Schaden. Allerdings kam es in der Region zu erheblicher Luftverschmutzung durch den Brandrauch, außerdem wurden große Vegetationsflächen beschädigt. Die Brandbekämpfung kostete die Bundeswehr nach eigenen Angaben rund 16,5 Millionen Euro. Einem späteren Untersuchungsbericht zufolge spielten Ausrüstungsmängel und ein plötzlicher Ausfall von Löschgerät bei dem Brand eine Rolle. Die Bundeswehr kündigte 2019 an, geländegängige Löschraupen zu beschaffen und Abläufe zu verbessern.

M.AlAhmad--SF-PST