-
Berlin: Linken-Fraktionsspitze trifft sich mit umstrittener Abgeordneter Emde
-
Anschlag bei Paris: Prominente protestieren gegen Rassismus in Frankreich
-
Angriff unter Clans: Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe
-
Forderungen nach Entschädigungen überschatten Karibikreise von König Charles III.
-
Sammer: "Bei uns ist der Trainer der Volltrottel"
-
Gericht: NSU-Terroristin Beate Zschäpe bleibt mindestens bis 2035 im Gefängnis
-
Münchener Chiphersteller Infineon investiert 1,1 Milliarden Euro in Österreich
-
Netanjahu: Parteien arabischer Israelis "versuchen, Wahl zu stehlen"
-
EU schlägt Frontex-Einsatztruppe für Grenzschutz und Abschiebungen vor
-
CDU-Vize Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-Nachfolge
-
Bis zu drei Grad heißer: EU-Kommission dringt auf Anpassung an den Klimawandel
-
Bundeshaushalt 2027: Bündnis warnt vor Einsparungen bei Jugendlichen
-
Pflegekommission nimmt Arbeit auf - Gremium will Ende Januar Ergebnisse liefern
-
Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa
-
Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an
-
Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab
-
Prozess um Nord-Stream-Sprengung: Gericht lehnt Antrag auf Einstellung ab
-
Mercedes senkt Gewinnerwartung wegen weiter wegbrechenden China-Geschäfts
-
US-Rapper Jay-Z tritt in Super-Bowl-Halbzeitshow auf
-
OLG-Entscheidung: NSU-Mittäterin Zschäpe bleibt mindestens bis 2035 im Gefängnis
-
Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet
-
Danks: "Kompany in guter Stimmung"
-
Dieselskandal: Weitere Verfahren gegen VW-Manager beginnen im November
-
Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"
-
Merz wirbt in Singapur für Investitionsstandorte Deutschland und Europa
-
Zwei chinesische Sponsoren beenden Kooperation mit Mbappé
-
Kein Anschlag laut Polizei: Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe
-
Toter in Treppenhaus in Mainz entdeckt - 41-Jähriger festgenommen
-
Baden-Württemberg: Am Straßenrand liegender Mann verursacht Unfall
-
EU-Länder wollen mehr Spielraum bei Vergabe europäischer Agrargelder
-
Mutter und Sohn in Hessen von eigenem Hund angegriffen und schwer verletzt
-
Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe - Mehrere Verletzte
-
"König Harry": Pressestimmen zur Verleihung des Ballon d'Or
-
Meghan gibt Teilnahme an beliebter australischer Koch-Show bekannt
-
Barmer: Notfallbehandlungen in jeder zehnten Klinik binnen zehn Jahren verdoppelt
-
NHL: Drasaitl verliert deutsches Duell mit Seider
-
Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl
-
Nächster Sieg für Schröder und Charlotte - Hartenstein stark
-
US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt
-
Kane wird emotional: Rührende Worte an seine Familie
-
"Halb so wild": Prass nimmt Gelb-Rot mit Humor
-
Kane gewinnt Ballon d'Or: "Bayern eine Bühne für Weltklasse"
-
Ziel Olympia: Eiskunstläuferin Gerke wechselt die Disziplin
-
Hamburger Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines wird fortgesetzt
-
EU stellt Pläne für "Abschiebeagentur" Frontex vor
-
Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur
-
Steinmeier beginnt mehrtägige China-Reise mit Besuch von VW-Entwicklungszentrum
-
Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck
-
Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an
-
Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten
Landgericht Düsseldorf verhandelt Klage von Curevac gegen Biontech
Das Landgericht Düsseldorf verhandelt seit Dienstag in einem Zivilprozess über einen Patentstreit zwischen dem Tübinger Pharmaunternehmen Curevac und seinem Konkurrenten Biontech. Curevac wirft dem Mainzer Impfstoffhersteller eine Patentrechtsverletzung bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen vor, die auf der mRNA-Technologie basieren. Curevac, das sich selbst als Pionier dieser Technologie sieht, strebt eine Entschädigung an.
Der Pharmaproduzent hatte bereits vor mehr als einem Jahr Klage gegen Biontech und zwei Tochterunternehmen des Mainzer Impfstoffherstellers wegen Verletzung seiner geistigen Eigentumsrechte eingereicht. Das Tübinger Unternehmen fordert eine Entschädigung für die Verletzung einer Reihe von Patenten, die von Curevac gehalten würden und die bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty, dem Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer, verwendet worden seien.
Es geht Curevac zufolge um mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung unter anderem der Corona-Impfstoffe von Biontech als wesentlich angesehen werden. In den vergangenen zwei Jahrzehnten entwickelte Curevac aus seiner Sicht dazu patentierte Grundlagentechnologie.
Nach Angaben einer Gerichtssprecherin verlangt die Klägerin in dem Verfahren zunächst Auskunft darüber, in welchem Umfang Biontech und seine Tochterfirmen die mRNA-Technologie zur Herstellung eines Impfstoffs gegen virale Infektionskrankheiten verwendet haben. In einem zweiten Schritt will Curevac demnach dann Schadensersatzansprüche geltend machen.
Rechtlichen Schritte, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb des Corona-Impfstoffs behindern könnten, hatte Curevac bereits bei Einreichung der Klage vor einem Jahr ausgeschlossen.
Curevac arbeitet wie sein Konkurrent Biontech mit einem Wirkstoff auf Basis von so genannter Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA), die auch als Boten-RNA bezeichnet wird. Der von Curevac entwickelte Corona-Impfstoff erzielte in Tests allerdings nicht die erhoffte Wirksamkeit, weshalb der Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittelagentur dafür zurückgezogen wurde. Gemeinsam mit dem britischen Pharmakonzern GSK konzentriert sich Curevac nun auf die Entwicklung eines Impfstoffkandidaten der zweiten Generation.
E.Qaddoumi--SF-PST