Prozess gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Maskenpflicht in Schulen begonnen / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv
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Prozess gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Maskenpflicht in Schulen begonnen
Vor dem Landgericht Erfurt hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Weimarer Richter wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen begonnen. Der vorläufig suspendierte Richter am Amtsgericht Weimar ist wegen Rechtsbeugung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 60-Jährigen vor, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.
Er ordnete im April 2021 an, dass die Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken mehr tragen müssten und alle Coronamaßnahmen aufgehoben würden. Der Familienrichter begründete seine einstweilige Anordnung mit dem Kindeswohl. Die Entscheidung sorgte bundesweit für Aufsehen.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Richter willkürliches Handeln vor. Er habe sich in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.
Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hob den Beschluss schließlich auf, weil Familiengerichte für solche Entscheidungen gar nicht zuständig sind. Im Oktober 2021 stellte auch der Bundesgerichtshof anhand von mehreren anderen Fällen klar, dass Familiengerichte nicht über die Maskenpflicht an Schulen entscheiden.
Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Juristen eine Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren.
L.AbuAli--SF-PST